Na dann, Prost! BGH verbietet “bekömmlich” für Bier
Der Bundesgerichtshofshat am 17. Mai 2018 mit einem für Brauereien wohl nur schwer verdaulichen Urteil entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer…
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Der Bundesgerichtshofshat am 17. Mai 2018 mit einem für Brauereien wohl nur schwer verdaulichen Urteil entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer…
Prominente und ihr Leben in der Öffentlichkeit beschäftigen regelmäßig die deutschen Gerichte. Stets geht es um die Frage, welche Berichterstattung wann das…
Im Fall Böhmermann hat das Oberlandesgericht Hamburg heute über die Berufung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und die Berufung des Satirikers Jan…
Die Tochter des ehemaligen Chefdesigners Erwin Komenda, Ingrid Steineck, hat vor dem Landgericht (LG) Stuttgart das Unternehmen Porsche auf eine Nachzahlung von bis zu 20…
Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) treten am 25.05.2018 Regelungen in Kraft, die nicht nur Unternehmen bei der Verarbeitung von Kundendaten vor Herausforderungen…
Im Rahmen eines Schulreferates hatte eine Schülerin ein frei verfügbares Bild aus dem Internet genutzt. Das Referat samt Bild wurde auf der Internetpräsenz ihrer Schule…
Die allgemeinen Informationspflichten von Dienstanbietern sind in § 5 Telemediengesetz geregelt. Hierunter fällt auch die Pflicht, im Impressum einer Webseite Kontaktdaten…
The Higher Regional Court of Cologne has once again ruled on the requirements for a claim for licence damages by the author of a photograph in the case of the Violation of the…
Die Daniel Wellington AB, Inhaberin unter anderem der Marke "Daniel Wellington" verschickt zur Zeit verstärkt Abmahnungen an Onlinehändler mit der Behauptung in Anspruch,…
Mikrotransaktionen werden bei Videospielen schon seit Jahren immer beliebter. Besonders beliebt sowohl bei Herstellern, als auch bei Spielern sind so genannte Loot-Boxen.…
The Regional Court of Frankfurt once again ruled in favour of a software vendor and its managing director in a decision dated 18 April 2018 (LG Frankfurt, Beschluss v.…
Der ZPO-Blog weist heute in einem lesenswerten Beitrag auf einen landläufigen Irrtum im Zivilprozessrecht hin, der sogar von Oberlandesgerichten perpetuiert wird. Umfang der…
Am 20.02.2018 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) erneut über einen Jameda-Fall (Az. VI ZR 30/17). Über die Entscheidung und möglichen Konsequenzen berichteten wir…
Der nunmehr seit 2015 in San Francisco geführte Rechtsstreit zwischen der Tierrechtsorganisation PETA und dem Fotografen David J. Slater scheint nun sein Ende gefunden zu…
Die Sportartikelhersteller sind an einer langfristigen Markenbindung von vielversprechenden und erfolgreichen Sportlern interessiert. Aus diesem Grund werden auch…
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