Oder der jüngst entschiedene Zwist zwischen Lindts goldigen Bären und Haribos Goldbären, hier nachzulesen.
Wenn es um den Wiedererkennungswert der eigenen Marke geht, ist den großen (oder manchmal auch kleineren) Konzernen keine Ähnlichkeit zu weit hergeholt. Meistens siegt Goliath über David und die geschlagenen müssen sich mit eingezogenem Schwanz zurückziehen.
So auch die polnische Firma Mocek und Wenta, die ihren Kaimanschwanz nun schleunigst aus dem Geschäft mit Lederwaren, Bekleidung und Schuhen ziehen muss.
2007 hatte das polnische Unternehmen das für sie typische Bildzeichen des Kaimans mit heruntergebogenem Schwanz beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) für ihre Waren und Dienstleistungen angemeldet. Lacoste erhob Einspruch gegen die Eintragung und das HABM gab dieser statt. Keine Eintragung des Kaimans als Geschäftszeichen. Doch Mocek und Wenta klagten vor dem Gericht der europäischen Union – und verlieren. (Rechtssache T-364/13)
Die Luxemburger Richter bestätigten die Entscheidung des HABM. Der Kaiman biete in Aufbau, Optik und in Zusammenhang mit der sich von Lacoste überschneidenden Warengruppe von Lederwaren, Bekleidung und Schuhen eine zu hohe Verwechslungsgefahr für den Verbraucher.
Der Kaiman, im Profil abgebildet und mit heruntergebogenem Schwanz, könne zu leicht für eine Variante des Lacoste Krokodils, im Profil abgebildet und mit nach oben gebogenem Schwanz, gehalten werden.
Und das wäre tragisch. Man stelle sich nur mal einen Golfplatz vor, auf dem nichtsahnende Sportler plötzlich mit Polohemden der polnischen Marke aufträten statt wie üblich mit den bewährten und beliebten Stücken aus dem Hause Lacoste. Der Imageschaden wäre kaum auszugleichen.
Diese Ängste hatten wohl auch die Richter am europäischen Gerichtshof. Und können sich nun wieder ganz entspannt am Wochenende ihrem 9er Eisen widmen. (re)
Der Beitrag stammt von unserer freien Autorin Katharina Reber. Er ist Teil unseren neuen Reihe “Berichte aus der Parallelwelt”. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beiträge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeiträge Begebenheiten und Rechtsfälle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem völlig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser überlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.
(Bild: © okinawakasawa – Fotolia.com)
Take Apple and its conflict with a café in Bonn because of their logo (read here) for instance or the recently settled dispute between Haribos and Lindts gold bears (read here).
When it comes to brand recognition no similarity can be too far-fetched for the big (and sometimes small) companies. In most cases Goliath wins against David and the defeated have to retreat with their tails tucked between their legs.
The polish company Mocek and Wenta is no exception and has to pull their caiman tail out of the leather good, clothing and shoes business.
2007 they registered their characteristic caiman, its tail bent downwards, with the Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) for their goods and services. Lacoste objected against the entry and the HABM sustained that objection. No registration for the caiman as a company reference.
But Mocek and Wenta sued in front of the European Court of Justice and now they lose. (Case T-364/13)
The luxembourgian judges support the HABMs decision. The caiman causes in structure, composition and optic related to intersecting class of goods (leather goods, clothing and shoes) a too high likelihood of confusion for the customer.
The caiman, pictured in a profile with tail bent downwards, can too easily be mistaken for a variant of the Lacoste crocodile, pictured in a profile with tail bent upwards.
And that would be just tragic. Imagine a golf course where unsuspecting athletes suddenly present themselves with polo shirts of a polish brand instead of the established and popular pieces by Lacoste. The damage to their image would hardly be compensatable.
This is what the judges at the European Court of Justice must have been afraid of.
Now they can devote their weekends to their nine iron again, stress-free. (re)
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