BGH: Markennutzung in Werbung schließt Lizenzschadenersatz nicht aus
Die markenrechtsverletzende Nutzung eines Zeichens allein in der Werbung schließt nicht aus, dass ein Schadenersatzanspruch auf der Grundlage einer Umsatzlizenz berechnet…
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Die markenrechtsverletzende Nutzung eines Zeichens allein in der Werbung schließt nicht aus, dass ein Schadenersatzanspruch auf der Grundlage einer Umsatzlizenz berechnet…
In einer Entscheidung hat sich das OLG Köln in einem prominenten Fall detailliert zur Berechnungsweise von Lizensschadensersatz geäußert (OLG Köln, Urteil v. 26.2.2021,…
[:de] Der europäische Gerichtshof hat im Januar 2017 auf Vorlage des polnischen Obersten Gerichtshofs eine Entscheidung getroffen, die auch für das deutsche…
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urteil vom 26.08.2015, Az.: 12 O 370/14) einmal mehr die MfM-Tabellen zur Bezifferung des…
Der BGH hat sich in einer nicht mehr ganz taufrischen, aber soeben veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urteil vom 27.10.2011 - I ZR 175/10) dazu geäußert, wie der…
Das ging wohl mächtig nach hinten los: Ein von getty images Abgemahnter hatte vor dem Landgericht München I negative Feststellungsklage erhoben, da er der Auffassung war,…
Das Übernehmen fremder Lichtbilder ist strafbar, zivilrechtlich untersagt und dementsprechend auch teuer. Jetzt werden viele sagen: Das kennen wir schon, finden die Aufregung…
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Das AG Kassel hat in einem Urteil vom 5.2.2015 die Klage eines Rechtsanwalts, der behauptete, die AGB, die der Beklagte verwendete, während seiner früheren Tätigkeit…
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Das OLG Köln hat erneut zu den Voraussetzungen eines Lizenzschadensersatzanspruchs des Urhebers einer Fotografie bei der Verletzung der Bedingungen der "Creative…
Mit Urteil zum 24.08.2017 bestätigte das Kölner Landgericht seine bisherige Rechtsprechung, wonach zur Berechnung eines Schadensersatzes bei Lizenzverstößen die sogenannte…
Der Computerspielemarkt hat mittlerweile den Filmmarkt überholt. 2016 wurden dort 173 Millionen € umgesetzt. Hinzu kommen Transaktionen innerhalb der einzelnen Spiele, mit…
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