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Focus Markenrecht

Hörmarke

Was ist eine Hörmarke?

Was ist eine Hörmarke?

Nach dem DPMA sind Hörmarken „akustische, hörbare Marken, also Töne, Tonfolgen, Melodien oder sonstige Klänge und Geräusche“. Wie bei der Geruchsmarke besteht bei einer Anmeldung beim DPMA das Problem der graphischen Darstellung. Dieses Problem wird dadurch gelöst, dass eine Darstellung durch ein Notensystem erfolgen muss. Weiterhin muss ein Datenträger eingereicht werden, der die Klänge bzw. Geräusche enthält. Sog. Jingles sind das klassische Beispiel einer Hörmarke.

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