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Focus Markenrecht

Schuldverhältnis

Was ist ein Schuldverhältnis?

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Was ist ein Schuldverhältnis?

Ein Schuldverhältnis bezeichnet eine besondere rechtliche Beziehung zwischen zwei Personen, wobei die eine, der Gläubiger, von der anderen Person, dem Schuldner, berechtigt ist eine Leistung oder Rücksichtnahme zu fordern. Schuldverhältnisse können durch Vertrag oder Gesetz – sog. gesetzliche Schuldverhältnisse – zustande kommen. Ein Schuldverhältnis kann aber auch im vorvertraglichen Bereich – sog. culpa in contrahendo – entstehen. Die durch das Schuldverhältnis entstehenden Rechte und Pflichten wirken allerdings nur zwischen den Personen des Schuldverhältnisses.

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