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Focus Markenrecht

Beseitigungsanspruch

Was ist ein Beseitigungsanspruch?

Was ist ein Beseitigungsanspruch?

Ein Beseitigungsanspruch kann dann einschlägig sein, wenn eine Störung eines geschützten Rechtsguts (bspw. widerrechtliche Nutzung der eigenen Marke durch einen Konkurrenten) andauernd.

Ein solcher Beseitigungsanspruch ist dann sinnvoll, wenn die Unterlassung der Störung allein keine Abhilfe schafft.

Unsere Leistungen zum Thema Beseitigungsanspruch

  • Verhandlungsstrategie und Prozesstaktik 
  • Definition der Mandantenziele (Handlung, Unterlassung, Beseitigung, Berichtigung, Zahlung)
  • Prüfung der rechtlichen Ansprüche und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten
  • Entwicklung einer Taktik zur außergerichtlichen Geltendmachung
  • Abwägung der Chancen und Risiken (sowohl in Bezug auf Kosten als auch auf Reputationsrisiken)
  • Prüfung der eigenen Rechtskonformität (zB. im Onlineshop oder in der Werbung)
  • Prüfung der Bonität des Gegners
  • Risikominimierung gerichtlicher Schritte: So wie viel nötig, so wenig wie möglich
  • Prüfung der Zuständigkeit deutscher Gerichte auch für internationale Sachverhalte
  • Litigation-PR (öffentliche Begleitung der Prozesse)
  • Besondere Expertise bzgl. prozessualer Besonderheiten in speziellen Verfahren (Eilverfahren, Feststellungsklagen, etc.)
  • Nachhaltige Durchsetzung erstrittener Titel in Bezug auf Handlungen, Unterlassungen, Schadensersatz und Kosten
  • evtl. Veröffentlichung für den Mandanten erfolgreicher Entscheidungen

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