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Focus Markenrecht

Klageverzicht

Was ist ein Klageverzicht?

Was ist ein Klageverzicht?

Bei dem Klageverzicht handelt es sich um eine Prozesshandlung. Es stellt das Gegenteil zum Anerkenntnis dar. Der Kläger erklärt während der Hauptverhandlung auf seinen Klageanspruch verzichten zu wollen. Der Beklagte muss sodann noch einen Antrag auf Klageabweisung stellen, sodann wird das Verfahren durch ein Verzichtsurteil beendet. Die Prozesskosten sind allerdings vom Kläger zu tragen.

Unsere Leistungen zum Thema Klageverzicht

  • Verhandlungsstrategie und Prozesstaktik 
  • Definition der Mandantenziele (Handlung, Unterlassung, Beseitigung, Berichtigung, Zahlung)
  • Prüfung der rechtlichen Ansprüche und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten
  • Entwicklung einer Taktik zur außergerichtlichen Geltendmachung
  • Abwägung der Chancen und Risiken (sowohl in Bezug auf Kosten als auch auf Reputationsrisiken)
  • Prüfung der eigenen Rechtskonformität (zB. im Onlineshop oder in der Werbung)
  • Prüfung der Bonität des Gegners
  • Risikominimierung gerichtlicher Schritte: So wie viel nötig, so wenig wie möglich
  • Prüfung der Zuständigkeit deutscher Gerichte auch für internationale Sachverhalte
  • Litigation-PR (öffentliche Begleitung der Prozesse)
  • Besondere Expertise bzgl. prozessualer Besonderheiten in speziellen Verfahren (Eilverfahren, Feststellungsklagen, etc.)
  • Nachhaltige Durchsetzung erstrittener Titel in Bezug auf Handlungen, Unterlassungen, Schadensersatz und Kosten
  • evtl. Veröffentlichung für den Mandanten erfolgreicher Entscheidungen

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