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Focus Markenrecht

Streitgegenstand

Was ist der Streitgegenstand?

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Was ist der Streitgegenstand?

Bei dem Streitgegenstand handelt es sich um den Gegenstand um den in einem Zivilprozess gestritten wird. Der Streitgegenstand hat Auswirkungen auf die Rechtskraft, die Rechtshängigkeit sowie die Klagehäufung.

Der Streitgegenstand ist nach der herrschenden Auffassung zweigliedrig. Zum einem beinhaltet er das Klagebegehren, also das was der Kläger erreichen möchte (bspw. eine Leistung in Form von Lizenzgebühren), und zum anderen dem Lebenssachverhalt, also das was vorgefallen ist.

Unsere Leistungen zum Thema Streitgegenstand?

  • Verhandlungsstrategie und Prozesstaktik 
  • Definition der Mandantenziele (Handlung, Unterlassung, Beseitigung, Berichtigung, Zahlung)
  • Prüfung der rechtlichen Ansprüche und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten
  • Entwicklung einer Taktik zur außergerichtlichen Geltendmachung
  • Abwägung der Chancen und Risiken (sowohl in Bezug auf Kosten als auch auf Reputationsrisiken)
  • Prüfung der eigenen Rechtskonformität (zB. im Onlineshop oder in der Werbung)
  • Prüfung der Bonität des Gegners
  • Risikominimierung gerichtlicher Schritte: So wie viel nötig, so wenig wie möglich
  • Prüfung der Zuständigkeit deutscher Gerichte auch für internationale Sachverhalte
  • Litigation-PR (öffentliche Begleitung der Prozesse)
  • Besondere Expertise bzgl. prozessualer Besonderheiten in speziellen Verfahren (Eilverfahren, Feststellungsklagen, etc.)
  • Nachhaltige Durchsetzung erstrittener Titel in Bezug auf Handlungen, Unterlassungen, Schadensersatz und Kosten
  • evtl. Veröffentlichung für den Mandanten erfolgreicher Entscheidungen

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