Wer hat welche Rechte am Vereinslogo?
Wer als Vereinsmitglied ein Logo entwirft, genießt Schutz als Urheber. Ein eingeräumtes Nutzungsrecht an einem solchen Vereinslogo ist jedoch nicht an die…
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Hier schreibt unser Team zum Gesellschaftsrecht.
Wer als Vereinsmitglied ein Logo entwirft, genießt Schutz als Urheber. Ein eingeräumtes Nutzungsrecht an einem solchen Vereinslogo ist jedoch nicht an die…
Der baden-württembergische Verfassungsgerichtshof hat geurteilt, dass Sportwetten in einem Gebäude, in dem sich bereits eine Spielhalle befindet, unzulässig sind. Das…
Mit Urteil vom 26.09.2022 hat das LG Köln entschieden (LG Köln, Urteil v.26.09.2022, Az. 14 O 225/21) dass bei einem Asset Deal eine vertragliche Unterlassungspflicht…
GmbH-Alleingesellschafter können entscheiden, Gewinn nicht auszuschütten, sondern auf neue Rechnung vorzutragen. Bislang war umstritten, wie dies insolvenzrechtlich zu…
Die Bundesregierung hat ein neues Strategiepapier herausgebracht. Das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) bekennt sich darin zur Unterstützung von…
Die Digitalisierung Deutschlands schreitet voran. Ab dem 1. August 2022 wird es möglich, eine GmbH sowie deren Unterform, die UG (haftungsbeschränkt), mit Bareinlage online…
In Pandemie-Zeiten haben wir uns an das Format der Videokonferenz gewöhnt. Warum nicht aus der Not eine Tugend machen und – ganz im Sinne von Effizienz und Klimaschutz –…
Wann entfaltet die Eintragung eines Gesellschafters in die Gesellschafterliste Legitimationswirkung? Erst mit der Aufnahme ins Handelsregister, hat das Thüringer…
Wenn eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) einen Gesellschafter wegen Fehlverhaltens entfernen möchte, stellt sich die Frage, was mit dessen Gesellschaftsanteil…
In einem Rechtsstreit zwischen einem GmbH- Gesellschafter und einer GmbH hatte der II. Zivilsenat des BGH sich mit der Frage zu befassen, welche Vorgehensweise zulässig ist,…
Das Oberlandesgericht Celle hat mit Hinweisbeschluss klargestellt, dass ein Notar keine Pflichtverletzung begeht, wenn er den Urkundsbeteiligten als sichersten Weg die…
Das Oberlandesgericht München hat sich in einer Entscheidung mit dem Ausschluss eines GmbH-Gesellschafters bei einer zweigliedrigen GmbH und der Einziehung von…
Die Prokuristen einer Aktiengesellschaft sollten im Rahmen einer Testamentsvollstreckerung, mit der die Aktiengesellschaft beauftragt war, ein Grundstückgeschäft im…
Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) tritt am 1. Januar 2024 in Kraft. Das MoPeG reformiert das Recht der Personengesellschaften, geregelt im…
Wer einen Betrieb übernimmt und in Kontinuität zum Vorgänger die Firma fortführt, haftet auch für Verbindlichkeiten aus der Zeit vor der Übernahme. Allerdings ist die…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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