LHRLeaks: Ein Amtsrichter packt aus
Das hatte sich der Richter am Amtsgericht Köln Edward S. (Name geändert) anders vorgestellt. Kaum hatte er eine der wenigen begehrten Richterstellen ergattert und sich…
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Das hatte sich der Richter am Amtsgericht Köln Edward S. (Name geändert) anders vorgestellt. Kaum hatte er eine der wenigen begehrten Richterstellen ergattert und sich…
Die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichten heute über ein Urteil des Landgerichts Siegen (LG Siegen, Urteil v. 09.07.2013, Az. 2 O 36/13). Das Gericht hat entschieden,…
... dann beauftragen sie dazu eine SEO-Agentur. Dies gilt jedenfalls anscheinend für zwei Patentanwaltskanzleien, die uns aktuell durch auffällige Kommentare in unserem…
Es war längere Zeit war es ruhig an der Front anonymer Tippgeber, Wohltäter und Denunzianten. Im Jahr 2011 hatten wir hier darüber berichtet, wir bis dahin in…
Wie der Kollege Stadler am Sonntag berichtet, wird Facebook von staatlichen Stellen mittlerweile offenbar nicht nur zur Informationsbeschaffung genutzt, sondern ganz aktuell…
Der Kollege Sylvio Schiller verweist hier auf eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschluss v. 04.06.2013, Az. 27 W (pat) 49/12) hin. Damit wurde ein…
Am 14. Juni 2013 beendete das Berliner Kammergericht (KG, Beschluss v. 14.6.2013, Az. 5 W 119/13) einen Streit zwischen Rechtsanwälten. Diesmal ging es um die bei vielen…
Das Landgericht München hat jüngst in Bezug auf einen amerikanischen Pornohersteller entschieden, dass das Urheberrecht diesem keine Handhabe bietet, gegen die öffentliche…
"Pippi ist ein freches neunjähriges Mädchen mit Sommersprossen, dessen rotes Haar zu zwei abstehenden Zöpfen geflochten ist. Zudem vereinigt sie viele Eigenschaften in…
Die Berichte häufen sich seit Tagen (z.B. hier, hier, hier): Apple möchte den Begriff „iWatch“ in Japan als Marke eintragen lassen. Spekulationen über ein eventuelles…
Mit Beschluss vom 27.6.2013, Az. 14c O 99/13 hat das Landgericht Düsseldorf auf Antrag unserer Kanzlei einem Händler bei Meidung eines Ordnungsgelds von 250.000 €…
Anträge auf Verlängerung richterlicher Fristen müssen grundsätzlich begründet werden. Ansonsten kann es passieren, dass das Gericht diese ablehnt. Besonders bei der…
Das Oberlandesgericht Hamm hatte am 23.05.2013 einen ‚schmerzhaften‘ Fall zu entscheiden (siehe Pressemitteilung). Der Kläger hatte dem Werbespruch des…
Rechtsanwälte Dopatka berichten heute von einer Entscheidung des Landgerichts Dortmund (LG Dortmund, Urteil vom 26.03.2013, Az. 3 O 102/13), das sich mit der Frage befassen…
Am 10.05.2013 überträgt das WDR Fernsehen in der Sendung „Servicezeit“ einen Beitrag über sogenannte Duftimitate. Es handelt sich dabei um Nachahmungen bekannter…
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