Von schönen Düften und ihrer rechtlichen Markenuntauglichkeit
Düfte gehören zu den Produkten in unserer Gesellschaft, die eine Jahrhunderte lange Historie vorweisen können und nicht nur in unseren Breitengraden zum Bestandteil der…
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Düfte gehören zu den Produkten in unserer Gesellschaft, die eine Jahrhunderte lange Historie vorweisen können und nicht nur in unseren Breitengraden zum Bestandteil der…
In einer urheberrechtlichen Angelegenheit wollte der von uns vertretene Mandant nicht nur sicherstellen, dass der Rechtsverletzer die von ihm geschaffenen urheberrechtlichen…
Vor kurzem erreicht uns ein Schreiben, in dem uns mitgeteilt wird, dass ein Schuldner einer unserer Mandanten mit insgesamt über 20.000 € verschuldet sei. Da nennenswertes…
Ostern ist gerade vorbei und einigen Eltern werden noch die Kinderwünsche in den Ohren nachhallen: „Mama und Papa, ich will zu Ostern ein PC-Spiel, eine Puppe, ein Pony…
Das Thema Rechtsmissbrauch ist heutzutage in aller Munde. Nicht nur in der öffentlichen Diskussion, sondern auch in der anwaltlichen Praxis muss man sich immer häufiger mit…
Lieb kommt er daher, der Goldhase von Lindt: mit seinem scheuen Blick und der anmutigen Gesichtspartie wirkt er wie ein harmloses Tier, das sich vor nichts so sehr fürchtet…
Die Bahn braucht Geld – nicht erst seit Stuttgart 21 – und kommt immer wieder auf kuriose Ideen. Meistens werden die Bahnkunden direkt zur Kasse gebeten. Diesmal hat die…
Wie unter anderem der MDR und die Leipziger Volkzeitung jüngst berichtet haben, wird die Stadt Leipzig aller Voraussicht nach schon bald ihr Markenrecht an dem Wende-Slogan…
Der Kollege Thomas Felchner macht heute auf eine interessante Markeneintragung aufmerksam. Anmelder der links ersichtlichen Pose als EU-Marke ist kein geringerer als der…
Man stelle sich folgende Situation vor: Eine Kneipe in Köln - voll mit Kölnern. Aktuelles Thema: "Häste jehört, dem Cascada ihr Glorious dat soll jekläut sinn". Das Thema…
In einer Pressemitteilung teilt Google auf seiner Internetseite mit, dass es seine Informationskampagne "Verteidige Dein Netz" fortsetze. Um die Bevölkerung weiter für…
Der 5. Senat des Hanseatischen Oberlandesgericht ist im Brass. Das lässt sich jedenfalls einer Antwort auf eine Sachstandanfrage entnehmen, die wir ca. sieben Monate nach…
Das Wall Street Journal wirft heute die interessante Frage auf, wem die immerhin 1,5 Millionen Twitterfollower, die die entsprechenden Meldungen des Papstes "abbonniert"…
Die Kanzlei hat heute geschlossen. (Es wäre wahrscheinlich sowieso keiner gekommen). Daher hier nur kurz: Kölle Alaaf! Dienstag sind wir wieder für Sie da. (la) (Bild:…
Der Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf hat am Freitag 11 Feuerwehrleute mit sofortiger Wirkung vom Dienst freigestellt, da sich auf Facebook über ihren Dienstherrn…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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