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Im April 2012 hatten wir von der wohl ersten Facebook Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der eigenen Pinnwand berichtet. Die Besonderheit des Falles bestand darin, dass…
Fast genau ein Jahr dauert bereits der Streit zwischen Apple und einer Cafébesitzerin aus Bonn. Apple war Ende Oktober 2011 gegen die Eintragung der Marke "Apfelkind"…
Das Landgericht Düsseldorf hat am 20.11.2012 entschieden, dass der von Aldi vertriebene Pudding „Flecki“ keine Patenrechte von Dr. Oetker in Bezug auf den Pudding…
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17.09.2012, Az. I BvR 2979/10 entschieden, dass die Bezeichnung einer Person als „rechtsradikal“ ein Werturteil und…
Der BGH stellt die Tonträgerindustrie vor Herausforderungen. Eltern haften nicht für Urheberrechtsverstöße ihrer minderjährigen Kinder, wenn sie ihnen die Nutzung von…
Am 29. 10.2012 hatten wir auf ein aktuelles Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Bremen hingewiesen, wonach die die Angabe der Lieferfristen mit „Voraussichtliche…
Uns liegen zur Zeit mehrere Abmahnungen vor, mit denen angebliche Verstöße gegen den Jugendschutz gerügt werden. Ausgesprochen werden die Abmahnungen von Herrn David…
Über die zunächst erwirkte einstweilige Verfügung gegen den Wettermoderator und den Heyne-Verlag, die es dem Verlag untersagte, das Buch „Recht und Gerechtigkeit – Ein…
Oft hört man von Schreiben der so genannten "Gewerbeauskunft-Zentrale". Die “Gewerbeauskunft-Zentrale” ist ein Angebot im Internet, bei dem sich Unternehmen eintragen…
… und manchmal auch im Handelsregister. Wie der Kollege Martin Steiger berichtet, wurde im Handelsregister der Schweiz ein Protokoll zur neuen Zusammensetzung des…
Der Internetdienst Twitter bietet als modernes Kommunikationsmittel für jeden Nutzer ein weites Spektrum an Verwendungsmöglichkeiten. Im journalistischen Bereich reicht…
In unserem Blog hatten wir bereits darüber berichtet, dass eBay Verkäufern die Möglichkeit bieten möchte, negative Bewertungen überprüfen zu lassen. Aus aktuellem…
Wie heute bekannt wurde, hat Twitter das Twitterkonto @hannoverticker für den Abruf in Deutschland gesperrt. Die deutsche Polizei hatte die vollständige Abschaltung des…
Netzpolitik.org berichtete gestern, dass der Deutscher Bundestag die Betreiber augefordert hat, das Gutachten zur Abgeordnetenkorruption offline zu nehmen. Vor zwei Wochen…
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem von unserer Kanzlei vertretenen Fall (OLG Karlsruhe, Urteil v. 12. September 2012, Az. 6 U 58/11) das Landgericht Mannheim darin…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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