EU bleibt bei Penistest hart
Es klingt wie eine abstruse Zeitungsente, und doch ist es nach einer Meldung von Spiegel Online wahr: In der Tschechischen Republik, dem Mutterland von Smetana, Kafka und…
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Es klingt wie eine abstruse Zeitungsente, und doch ist es nach einer Meldung von Spiegel Online wahr: In der Tschechischen Republik, dem Mutterland von Smetana, Kafka und…
Wie das Justizministerium NRW unter Bezugnahme auf eine dpa-Meldung berichtet, war in einer Großkanzlei in Düsseldorf monatelang ein Examensschwindler angestellt. Dieser…
Der Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen…
Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. wegen der angeblich rechtswidrigen Werbung mit…
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist sehr um die Verteidigung ihrer Rechte bemüht. Die im Volksmund liebevoll „Salatschüssel“ genannte Meisterschale, die jedes Jahr im…
Wie wir bereits in unserem Blog-Beitrag vom 18.11.2010 berichteten, haben bei Facebook zwei Portugiesen eine Aktion ins Leben gerufen, der mehrere hunderttausend Nutzer…
Wer sich derzeit bei Facebook einloggt, wird mit folgender Einladung begrüßt: "Change your profile pic to a Cartoon or Comic book Character. Zeit: Sonntag, 14. November um…
Sicherlich nicht. Insofern ist die Überschrift bewusst reißerisch gewählt. Zudem: Der Sieg der Hartplatzhelden dürfte aus rechtlicher Sicht nicht zu beanstanden sein und…
Wie lernte man noch so schön im Referendariat? Die erste Frage, die sich ein Richter angesichts einer Klage stellen müsse, lautet: "Warum ausgerechnet ich?". Damit sollte…
Unter nicht gerade sparsamer Zuhilfenahme von Fußballmetaphern wird heute eine Pressemitteilung des BGH gefeiert. Danach hat der BGH mit Urteil vom 28. Oktober 2010 – I ZR…
Im August 2006 ist unter der Nr. 306 28 042 das Bild des folgenden grünen Apfels als Bildmarke für „Dienstleistungen eines Zahnarztes“ in das beim Deutschen Patent-…
Unter anderem beim Kollegen Stadler ist zu lesen, dass die Restaurantkette "Woyton" offenbar den W-LAN-Service für ihre Gäste abgestellt hat. Es seien bereits mehrfach…
In unser Leben trat Herr Karl-Heinz Matzulla in Gestalt eines Forentrolls, der, nachdem seine rechtlich nicht unbedenklichen Aufforderungen und Ausführungen in unseren…
Vorgestern hatten wir darauf hingewiesen, dass das vielbeachtete Thema "spickmich.de" mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, die Beschwerde der Lehrerin nicht zur…
Wie Telemedicus berichtet, hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerde der Lehrerin gegen das viel beachtete BGH-Urteil nicht zur Entscheidung angenommen. Dies auf einer Seite…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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