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Hier schreibt unser Team zum Markenrecht.
Gerade erst hatten wir darüber berichtet: Bei der Nutzung des eBay-VeRI-Programms ist Vorsicht geboten Inhaber von Schutzrechten, oder Personen und Unternehmen, die es…
[:de]Bereits im April hatten wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle berichtet, die vielen Unterlassungsschuldnern Kopfschmerzen bereiten dürfte. Der…
Marken und ihre Markensymbole sind ein Universum für sich. Ob Apples Apfel und der Streit zwischen dem kalifornischen Riesen und einem Bonner Café, hier nachzulesen. Oder…
Der Bundesgerichtshof hat Ende letzter Woche die Gründe für sein bereits am 19.3.2015 verkündetes Urteil (BGH, Urteil v. 19.3.2015, Az. I ZR 4/14 - Green-IT)…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Woche entschieden, dass der in Goldfolie eingewickelte Schokoladenbär, welchen Lindt seit einigen Jahren zur Weihnachtszeit in den…
Seit dem 01.09.2015 werden im Rahmen eines Pilotprogramms des US-Patent- und Markenamts Änderungen der Klassifikation von Waren und Dienstleistungen in Markenanmeldungen…
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte kürzlich in einem kennzeichnungsrechtlichen Rechtsstreit von zwei Fachärzten für Neurochirurgie zu entscheiden. Zum insoweit…
Der Kollege Michael Seidlitz hat vor einigen Tagen auf eine wichtige Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts aus dem Juli 2015 hingewiesen. Darin hat der Senat…
Der BGH hat nun nach Unstimmigkeiten in der Instanzrechtsprechung in einer aktuellen Entscheidung (BGH, Urteil vom 22. Januar 2015, Az. I ZR 59/14) für das…
Mit einem aktuellen Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt aus dem Mai 2015 (OLG Frankfurt, Urteil v. 26.5.2015, Az. 11 U 18/14) liegt eine interessante aktuelle Entscheidung…
Unser Kollege Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec. wird als Referent bei der PICTAnight 2015 des Bundesverbands professioneller Bildanbieter am 24.06.2015 in Köln zum Thema…
Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 (BGH, Urteil v. 12.03.2015, Az. I ZR 188/13) eine interessante Entscheidung getroffen, die sich mit einem Sachverhalt befasst, der uns…
Bereits bevor Jogis Jungs in einem hartumkämpften Finale den langersehnten Fußball-Weltmeistertitel in Brasilien einfahren konnten, begann für den größten nationalen…
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat vergangene Woche entschieden, dass die PUMA SE aus ihrer Wort-Bildmarke „PUMA“, welche…
Nach Feststellungen des Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 11.07.2014, Az. 2 BvR 2116/11, kommt die DENIC als Drittschuldner nach §§ 840, 857 ZPO in den Fällen in…
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