EuGH: Konkrete Form kann der Markenfähigkeit entgegenstehen
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit Urteil vom 18.09.2014 entschieden, dass bestimmte Formen mangels Markenfähigkeit von der Eintragung als Marke ausgeschlossen…
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Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit Urteil vom 18.09.2014 entschieden, dass bestimmte Formen mangels Markenfähigkeit von der Eintragung als Marke ausgeschlossen…
Die Klägerin störte sich daran, dass die Beklagte die von ihr bezogene Steuerberatungssoftware im Internet ohne Umverpackung anbot und Falle eines Kaufs lediglich den…
Die Kollegen von Internetrecht Rostock weisen auf eine interessante markenrechtliche Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urteil v. 27.1.2015, Az.…
Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte unlängst einen Rechtsstreit im Zusammenhang mit dem berühmt-berüchtigten Online-Rollenspiel "World of Warcraft" zu entscheiden…
In unserer täglichen Praxis beschäftigen wir uns häufig mit der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Natürlich verursachen viele Rechtsverletzungen auch einen…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren entschieden, dass die Marke „MeLa-Fashion“ zu Unrecht vom Deutschen Patent- und…
Das OLG Frankfurt hat in einer Entscheidung aus dem März 2014 (OLG Frankfurt, Beschluss v. 31.3.2014, Az. 6 W 12/14) für Recht befunden, dass die Verwendung einer Marke als…
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Von Donnerstag bis Sonntag geht es in Essen analog zu: Die Messe „Spiel 2014“ findet statt. Zahlreiche Aussteller informieren auf einer Fläche von rund 44.000 m²…
Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162/13) berichtet, wonach getDigital, ein Kieler “Geek…
Klägerin des Verfahrens war die Herausgeberin der Langenscheidt-Wörterbücher, deren kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragene Farbmarke „Gelb“ für zweisprachige…
Der Fußball Weltverband FIFA sorgte kurz nach dem aus deutscher Sicht traumhaften Ende der Fußball Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien für Aufregung. Der Fußballfan Nico…
Der Konzern Apple hat bekanntlich seine Produkte weltweit als Marke schützen lassen. Nun wollte das Unternehmen auch das Design der Ladeneinrichtung seiner "Flagship Stores"…
Der BGH hat sich in einem aktuellen Urteil (BGH, Urteil v. 8.5.2014, Az. I ZR 210/12) mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Geschäftsführer gesondert neben der GmbH für…
Wie Spiegel Online berichtet, wurde Marek Lieberberg, ein deutscher Konzertveranstalter und der Erfinder der Festivals „Rock am Ring“ und „Rock im Park“, nach einem…
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