Kanzlei LHR greift Marke „FAN FEST“ der FIFA an
[:de]Die Medienrechtskanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR) aus Köln hat am Dienstag, den 01.07.2014 beim Harmonisierungsamt in Alicante (HABM) einen…
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[:de]Die Medienrechtskanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR) aus Köln hat am Dienstag, den 01.07.2014 beim Harmonisierungsamt in Alicante (HABM) einen…
Markenrecht soll Lübecker Karnevalsparty verhindern Der Düsseldorfer „Böse Buben Ball“ zählt alljährlich zu den Höhepunkten der dortigen Karnevalssession.…
Nicht nur auf facebook und in anderen sozialen Netzwerken kursieren die nicht ganz ernst gemeinten Nachrichtenbeiträge des „Postillon“ – seit einiger Zeit strahlt auch…
Wie einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zu entnehmen ist, hat die schwedische Spirituosen-Herstellerin „Absolut Company“ den Betreiber einer Münchner FKK-Sauna…
Immaterielle Rechte können schnell und unkompliziert übertragen werden - leider häufig auf Kosten der Nachvollziehbarkeit. Das OLG Frankfurt hat kürzlich in einem…
Über den Rechtsstreit zwischen Haribo und Lindt über die Nutzung eines goldenen Schokoladen-Bärs und das erstinstanzliche Urteil des LG Köln haben wir bereits berichtet.…
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 31.10.2013, Az. I ZR 49/12, über die Ähnlichkeit zwischen Waren und Einzelhandelsdienstleistungen entschieden. Seitdem auch…
Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162/13) berichtet, wonach getDigital, ein Kieler “Geek…
Nicht nur in der derzeit stattfindenden Diskussion rund um redtube und retdube spielt die fehlerhafte Schreibweise von Domains eine Rolle. Mit Urteil vom 22. Januar 2014 (BGH,…
Ein Steiff-Teddy ist das erste Status-Symbol, mit dem viele deutsche Kleinkinder in Berührung kommen. Noch bevor Anna oder Maximilian krabbeln können oder definierbare Laute…
Das Landgericht Braunschweig hat jüngst entschieden, dass die Deutsche SiSi-Werke Betriebs GmbH (im Folgenden kurz: SiSi) es Konkurrenten untersagen kann, Fruchtsäfte in…
Es ist mal wieder soweit. Wie uns getDigital per E-Mail mitteilt, hat der Kieler “Geek Stuff Supplier” eine Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung der Marke "Geek…
Die Markenanmelderin begehrte die Eintragung der Marke T- (T mit Bindestrich). Die Markenstelle des DPMA wies diese Marke wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft…
Mit Beschluss vom 13.09.2012 hatte der Bundesgerichtshof über das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft bezogen auf die für Dienstleistungen begehrte…
Der Bundesgerichtshof hat laut seiner Pressemitteilung Nr. 175/2013 Ende letzter Woche über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke "test" entschieden…
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