LHR-Markenservice gestartet, mit kostenloser Recherche in 3 Registern
Wir freuen uns über den Start unseres neuen Portals "LHR-Markenservice". Für Anfänger und Profis Unsere Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben…
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Nach einer Pressemitteilung von Microsoft sind derzeit vermutlich "Zehntausende" Fälschungen von Microsoft Produkten - genauer: "Microsoft® Office Home and Business 2010”…
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 28.08.2012 (Az. 406 HKO 73/12) entschieden, dass die dapd nachrichtenagentur GmbH weiterhin das Kürzel „dapd“ in ihrem…
Während in London Athleten noch bis vor wenigen Tage zu sportlichen Höchstleistungen aufgelaufen sind, wurden in Deutschland erneut fleißig Abmahnungen geschrieben: Wie…
Unserer Kanzlei liegen zahlreiche Abmahnungen namhafter Softwarehersteller (unter anderem von Kaspersky) vor, mit denen Händler davon abgehalten werden sollen, unliebsame…
Betrüger lassen sich immer wieder neue Maschen einfallen, um an das Geld anderer Leute zu kommen. Besonders perfide ist das Vorgehen dann, wenn „behördliches Handeln“…
In die schöne Welt von Süßwaren, Kaffeekultur und französischer Cuisine entführt uns heute eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Beschluss vom…
Dass der Inhaber einer Marke denjenigen auf Unterlassung in Anspruch nehmen kann, der seine Marke oder ein hiermit verwechselbares Zeichen unerlaubt nutzt, dürfte…
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) – unter anderem auch für das Urheberrecht zuständig – hat, mit zwei Urteilen vom 19.07.2012, Az. I ZR 70/10 „M2Trade“…
Pepsi-Flaschen verletzen die Marke "Coca-Cola" nicht Die 0,2l Glasflasche von Coca-Cola hat eine besonders stark ausgeprägte Kontur und Form. Wegen dieser und anderer…
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat sich in einer neuen Entscheidung mit der unlauteren Ausnutzung einer bekannten Marke auseinandergesetzt. Im Rechtsstreit Jackson…
Der I. Zivilsenat hat in einem aktuellen Urteil vom 31.05.2012, AZ I ZR 45/11 einige Leitsätze aufgestellt, die wir hier gerne erläutern möchten. Leitsatz: Die Frage, ob…
Das Gürzenich-Orchester ist weit über die Kölner Grenzen hinaus bekannt. Jetzt hat das Bundespatentgericht entschieden, dass der Begriff "Gürzenich-Orchester Köln" für…
Am 14.3.2012 hatten wir über eine Pressemitteilung von Microsoft Deutschland berichtet, in der dem Online-Softwarehändler softwarebilliger.de vorgeworfen wurde, Fälschungen…
Die Kollegen von Beckmann und Norda berichten aktuell über eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 21.09.2011, Az. 312 O 494/11). Das Gericht…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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