Missbrauch von Domainnamen in Bayern – höchstrichterliches Machtwort
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.10. 2011 entschieden, dass die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit der Top-Level-Domain ".de" vergibt, in Fällen…
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Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.10. 2011 entschieden, dass die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit der Top-Level-Domain ".de" vergibt, in Fällen…
Laut zahlreicher Berichte im Netz streitet sich das allseits bekannte Unternehmen Apple zur Zeit mit einer Cafébesitzerin aus Bonn. Letztere betreibt unter dem Namen…
Das Europäische Gericht (EuG) hat mit Urteil vom 06.10.2011, in der Rechtssache T-508/08, Bang & Olufsen A/S / HABM entschieden, dass die Form eines Lautsprechers von dem…
Wir hatten vor kurzem bereits über die Tücken beim Bewerben von Bier berichtet. Der BGH hat aktuell mit Urteil vom 22. September 2011 (BGH, I ZR 69/04 - Bayerisches Bier…
Wie der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 157/2011 zu entnehmen ist, hat der BGH mit Urteil vom 06.10.2011, Az. I ZR 6/10, über den Verkauf von Recovery-CDs mit…
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 22.09.2011 (C-323/09) über die Verwendung von Marken als sogenannte AdWords entschieden. Das Werbeprogramm „AdWords“ von…
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 24.08.2011 (Az. 26 W (pat) 85/08) eine Beschwerde der Inhaberin der Marke „Fructa“, Registernummer 2022181, eingetragen für…
Die WIPO lädt am 26.09.2009 in Kooperation mit ECTA, GRUR und dem DPMA zu einem Seminar nach Hamburg über den internationalen Design-Schutz ein: "After successful events in…
Einer Pressemitteilung des Landgerichts Berlin zufolge darf die Axel Springer AG unter Bezeichnung „OSGAR“ oder „Bild-OSGAR“ keine Auszeichnungen, Preise, Prämien,…
Die Kollegen von rechtsportlich.de berichten über ein Urteil des Landgerichts Stuttgart (LG Stuttgart, Urteil v. 28.07.2011, 17 O 73/11, Volltext bisher nur bei Telemedicus…
Wie wir bereits berichteten, hat Mario Barth in der Vergangenheit den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren, Beschluss vom 29.06.2011, Az. 29 W (pat) 515/10, entschieden, dass die Wortmarke „Liwell“,…
Alexander Hüsing berichtet bei www.deutsche-startups.de über einen interessanten Ideenklau: Zalando ist nicht zuletzt aufgrund der auffälligen und omnipräsenten Werbung in…
Der EuGH hat am 12.07.2011 in der Rechtssache C-324/09 entschieden, dass Plattformbetreiber, wie zum Beispiel eBay, in Bezug auf Markenrechtsverletzungen in Zukunft stärker…
...ist glücklicher Weise kein Produkt. Als Coca-Cola jedoch in den zwanziger Jahren den chinesischen Markt eroberte, musste festgestellt werden, dass manche Chinesen dem…
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