BGH: Eingeschränkter Drittauskunftsanspruch bei rechtswidriger Werbung
Mit Urteil vom 14.07.2022 (BGH, Urteil v. 14.07.2022, Az. I ZR 121/21) hat der BGH entschieden, dass Werbeanbieter im Internet, die Anzeigen mit einer Seite des Werbenden…
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Mit Urteil vom 14.07.2022 (BGH, Urteil v. 14.07.2022, Az. I ZR 121/21) hat der BGH entschieden, dass Werbeanbieter im Internet, die Anzeigen mit einer Seite des Werbenden…
Wie leicht kann ein Bier mit dem Namen „Cusanus Bräu“ verwechselt werden mit den Waren des Cusanusstifts, das einen gleichnamigen Wein vertreibt? Es bestehe keine…
Wer kennt sie nicht, die bunten Kunststoffklötzchen von LEGO? Die meisten Menschen werden wohl irgendwann in ihrem Leben mal ein Szenario mit den Klemmbausteinen aus dem Haus…
Wann wird eine Webseite zur Software? Und wie leicht kann man die Bezeichnungen „incca“ und „INCA“ verwechseln, wenn es in beiden Fällen einen Software-Bezug gibt?…
Ein „Spezi“ – das kann zweierlei bedeuten. Ein guter Freund oder ein Mixgetränk aus Cola und Limo. Um letzteres ging es in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung…
Üblicherweise will derjenige, der eine Wortmarke anmeldet, dem Verbraucher ein bestimmtes Produkt unter diesem Namen anbieten. Und damit dieser Name geschützt ist, also…
Die Wortmarke „Malle“ ist nichtig. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden (EuGH, Beschluss v. 17.6.2022, Az.: C-145/22 P). Keine Abmahnung mehr zu…
Die Marke „The North Face” der Firma The North Face Apparel Corp. ist u.a. für Kleidung, besonders Outdoor-Bekleidung, bekannt. Der Hersteller hat sich jetzt erfolgreich…
Ein Modell ist die Darstellung der Wirklichkeit, nur etwas einfacher, kleiner, überschaubarer. Zur abgebildeten Wirklichkeit gehören auch Marken und deren Logos. Modellbauer…
Biomärkte erfreuen sich wachsender Beliebtheit. In Zeiten, in denen Gesundheits- und Umweltbewusstsein bei immer mehr Menschen zusammenkommen, blühen Angebote, die beides…
Eusébio, Di Stéfano und Johan Cruyff, Rummenigge, Platini und Matthäus, Zidane, Messi und Cristiano Ronaldo – sie alle haben ihn im Kellerregal. Er gehört zu den…
Wer ein Markenzeichen ohne Zustimmung des Inhabers der Marke verwendet, begeht eine Markenrechtsverletzung. Es sei denn, die Nennung der Marke erfolgt als notwendiger Hinweis…
Es kommt manchmal vor, dass eine Markenbezeichnung zum Gattungsbegriff wird, d.h., alle Waren oder Dienstleistungen einer bestimmten Art werden mit der Marke bezeichnet, auch,…
Der Europäische Gerichtshof hat sich in einem Vorlageverfahren mit den Pflichten von Markenrechtsinhabern befasst. Wollen sie Markenrechte nicht verwirken, müssen sie unter…
Vor allem im Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrecht sind Abmahnungen ein wichtiges Mittel, um sich gegen Rechtsverstöße zu wehren. Der in seinen Rechten Verletzte möchte…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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