Kein Schutz für Schreibwaren mit “AC Milan“ Wappen
Der AC MILAN (im deutschen auch AC Mailand genannt) gehört zu den absoluten Fußball Spitzenclubs in Europa. Er beansprucht deshalb für seine gleichnamige Marke AC Milan…
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Der AC MILAN (im deutschen auch AC Mailand genannt) gehört zu den absoluten Fußball Spitzenclubs in Europa. Er beansprucht deshalb für seine gleichnamige Marke AC Milan…
Das Orange der juristischen Fachzeitschrift NJW ist bekannt und geschützt. Ein Antragsteller verlangte die Löschung der Marke. Der BGH entschied: Der Markeninhaber hat…
Während des laufenden Verfahrens einer einstweiligen Verfügung treffen den Antragssteller weitreichende Mitwirkungspflichten. Unter Umständen muss er deshalb auch im…
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, dass die Zeichenfolge „MO“ in der Produktbezeichnung „Balmain Herren T-Shirt / T-Shirt MO / UH11601“ einen…
Eigentlich ist die Sache ganz einfach: Wer den Schaden nicht verursacht, muss auch nicht dafür haften. Dennoch braucht es manchmal den vollen Instanzenzug, um diesen…
Wer eine geschützte Unionsmarke nutzt, darf dies tun, wenn die Benutzung das einzige Mittel darstellt, um darauf hinzuweisen, dass der Werbende auf den Handel mit Waren der…
Google Ads ermöglicht es Unternehmen, Anzeigen in den Google-Suchergebnissen und im Google Display Netzwerk zu schalten, die sich vor allem an den Suchergebnissen bei Nutzung…
Regionale Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel können auch dann markenrechtlich geschützt sein, wenn sie nicht als sogenannte geschützte geografische Angabe nach…
Erinnern Sie sich noch an „Dschinghis Khan“? Also, nicht an den mongolischen Stammesführer, der im frühen 13. Jahrhundert ein asiatisches Großreich gründete, sondern…
Der Goldton des Schokoladenhasen des bekannten Herstellers Lindt genießt eigenständigen Markenschutz. Dies hat der Bundesgerichtshof in einem neuen Urteil entschieden (BGH,…
Im Grundsatz ist die Sache klar: Der Inhaber einer Marke kann der Benutzung eines mit dieser Marke identischen Zeichens für Waren oder Dienstleistungen, die mit…
Champagner genießt einen hervorragenden Ruf. Dies war wohl auch dem Lebensmitteldiscounter Aldi-Süd bekannt, als er sein Champagner enthaltenes Eis „Champagner-Sorbet“…
Man kennt es aus der Werbung – das zischende Geräusch einer Dose mit Erfrischungsgetränk darin. Doch ist so etwas auch markenrechtlich schutzfähig, wenn es in einer Art…
Eine Vielzahl an Zeichen, Mustern, Logos und Formen sind als Marke geschützt. Daher stellt sich immer häufiger die Frage, ob wirklich jede Verwendung dieser Zeichen verboten…
Eigentlich sollte so ein Schokoriegel die Gemüter erfreuen, im Bereich des Markenrechts erhitzt er sie. Mal geht es um die Form, mal um die Verpackung. Dazu und ob…
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