KG verbietet „Taliban“-Tweet von Julian Reichelt – Zu Recht? Wie geht es weiter?
Unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin Victoria Thüsing und ich durften in der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) eine aktuelle – jedenfalls in den sozialen…
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Unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin Victoria Thüsing und ich durften in der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) eine aktuelle – jedenfalls in den sozialen…
Der Bundesgerichtshof hat ein wichtiges Urteil zur Pressefreiheit gefällt. In dem Fall ging es um die Frage, ob eine Zeitung eine Straftat beging, indem sie aus privaten…
Das Landgericht Köln (LG Köln, Beschluss v. 17.10.2023, Az. 31 O 271/23) hat auf Antrag von LHR eine einstweilige Verfügung zu Gunsten einer "Löschagentur" erlassen.…
Das Landgericht Fulda (LG Fulda, Beschluss v. 25.10.2023, Az. 3 O 110/23) hat auf Antrag von LHR eine einstweilige Verfügung zu Gunsten einer Steuerberatergesellschaft…
Negative Bewertungen im Netz haben schon häufiger Gerichte beschäftigt. Das Landgericht Frankenthal hat jetzt entschieden: Wer eine negative Bewertung hinterlässt und dabei…
Jedes Jahr veröffentlichen Gerichte in Deutschland tausende Gerichtsentscheidungen – mal mit, mal ohne Personenbezug. Rechtsprechungsdatenbanken, mit denen auch das LHR…
Das Oberlandesgericht Dresden hat ein entscheidendes Urteil zur Abgrenzung zwischen dem Kunsturhebergesetz (KUG) und der DSGVO gefällt. Der Streit drehte sich um die Frage,…
Wer in seiner E-Mail-Signatur seine Webseite angibt, macht noch keine unzulässige Werbung. Und zwar solange die Kontaktdaten nicht mit einem Produkt oder werbenden Angaben…
Schon mehrfach hat das Recht auf Vergessenwerden bei Suchmaschinen den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. Der BGH hat jetzt entschieden, dass ein Auslistungsantrag wegen…
Das Kammergericht Berlin (KG Berlin) hat zwei Betroffenen jeweils 50.000 Euro Entschädigung vom Land zugesprochen. Laut dem Urteil muss ein Staatsanwalt Äußerungen in…
Kritik ist stets im Kontext einer Äußerung zu betrachten. Eine Influencerin hat eine Designerin, die Leder verarbeitet, „Mörderin“ genannt und die Präsentation von…
Bürgerinnen und Bürger sollen sich „schnell, zentral, verlässlich, werbefrei und gut verständlich über alle Themen rund um Gesundheit und Pflege informieren können“.…
Wer gerichtlich zur Löschung irreführender Aussagen im Internet verurteilt wird, muss sich auch um die Cache-Inhalte seines Internetauftritts kümmern. Kommt der…
Das Landgericht Frankfurt hat auf den Antrag von LHR gegen das ZDF eine einstweilige Verfügung wegen eines Fernsehbeitrags aus der Reihe "Frontal" erlassen. Identifizierende…
Kryptowährungen, wie zum Beispiel Bitcoin, Ethereum oder Bitcoin Cash sind nach wie vor das Thema in der Finanzbranche. Neue Geschäftsmodelle beflügeln die Fantasie von…
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