YouTube: Störereigenschaft, Unterlassungs- und Prüfpflichten von Hostprovidern
Im Grundsatz haftet ein Anbieter von Online-Informationen zunächst einmal für eigene Inhalte, die er zur Nutzung bereithält. Bei Host Providern werden jedoch meist keine…
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Im Grundsatz haftet ein Anbieter von Online-Informationen zunächst einmal für eigene Inhalte, die er zur Nutzung bereithält. Bei Host Providern werden jedoch meist keine…
Die so genannte “Bewertungserpressung” ist ein aufgrund der wachsenden Bedeutung von Beurteilungsplattformen immer weiter um sich greifendes Phänomen. Gemeint sind…
Das Verwaltungsgericht Köln hat Gericht über Eilanträge von Google und Meta befunden und beschlossen: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verstößt in Teilen gegen…
Die für eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten nötige Erkennbarkeit einer Person kann bei nicht namentlicher Berichterstattung fehlen, wenn kein regionaler Bezug…
Der Philosoph Immanuel Kant hat vor zwei Jahrhunderten dafür gesorgt, dass Recht und Moral zwei Paar Schuhe sind. Das ist für eine weltanschaulich plurale Gesellschaft…
Ein Immobilienmakler, der zum Zwecke der Förderung seiner Geschäfte aktiv den Auftritt in einem Bewertungsportal gesucht hat, muss sich auch harte Kritik an seiner…
Jemanden zu beleidigen, ist gar nicht so einfach. Viele „klassische“ Bezeichnungen sind bei näherer Betrachtung gar nicht so beleidigend, wie es scheint. Zum Beispiel…
Medien haben die Aufgabe, Fehlentwicklungen in Politik und Gesellschaft aufzudecken. Daher dürfen sie nicht nur über eine erwiesene Straftat, sondern auch über einen…
Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt a.M., Beschluss v. 28.1.2022, Az. 2-34 O 9/22) hat auf den Antrag von LHR gegen den Saarländischen Rundfunk (SR) eine einstweilige…
Ein Schadenersatzanspruch, der entsteht, weil jemand als verunglimpfend erachtete Äußerungen über das Internet verbreitet, kann in jedem EU-Mitgliedsstaat eingeklagt…
Das LG Köln hat entschieden, dass Werbung mit einem Jogi Löw-Doppelgänger das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht am eigenen Bild des ehemaligen…
Viele Politiker tätigen zu Lebzeiten etliche Äußerungen, die auch später noch auf großes Interesse in der Gesellschaft stoßen. So auch bei dem damaligen CDU-Politiker…
Ehrverletzende Äußerungen in Sozialen Netzwerken und auch im täglichen Leben sind keine Seltenheit mehr. Doch was passiert, wenn die Person dann einen Anspruch auf…
Wird ein unzulässiger Pressebericht aus dem Online-Archiv eines Presseorgans entfernt, so ist auch eine dazugehörige Gegendarstellung zu entfernen, wenn auf die Löschung…
Produkte werden häufig durch verschiedene Aussagen oder Meinungen beworben. Dies gilt auch für Medizinprodukte. In der Werbung werden oft Aussagen eines Arztes oder einer…
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