Markenmäßige Nutzung ist Basis für erfolgreiche Markenrechtsklagen
Was ist denn eine “ markenmäßige Nutzung ?" und was eine “Rufausbeutung”? Wer erfolgreiche Markenrechtsklagen durchsetzen möchte, sollte grundsätzlich wissen,…
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Was ist denn eine “ markenmäßige Nutzung ?" und was eine “Rufausbeutung”? Wer erfolgreiche Markenrechtsklagen durchsetzen möchte, sollte grundsätzlich wissen,…
Das EuGH Urteil zum Filesharing stellt klar: Plattformen, wie "The Pirate Bay" können für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden. Netzsperren seitens der…
Das OLG Köln hat in einer aktuellen Entscheidung entschieden, dass Kundenbewertungen als irreführende Werbung des Unternehmens angesehen werden können. Damit können…
Ende Mai 2017 rätselte die Welt, vor allem die USA, über eine neue Wortschöpfung von Donald Trump. Der hatte – offenbar einem nächtlichen Mitteilungsbedürfnis…
Der EuGH entschied am 8.6.2017 im Fall Dextro Energy. Dem Unternehmen wurde die Werbung mit wahren gesundheitlichen Stoffwechseleffekten verboten. Eigentlich gilt: Was drauf…
Der EuGH entschied salopp in Worte gefasst: Was drauf steht, muss auch drin sein. Das juristische ,,HIMBEER-VANILLE ABENTEUER'' nimmt ein Ende. Das ,,HIMBEER-VANILLE…
Wenn Wahrheit zur Nebenpflicht wird, dann hat ein deutsches Amtsgericht mal wieder ein denkwürdiges Urteil gesprochen. Das Amtsgericht München beendete jetzt einen…
Manchmal verschlagen einen prozessuale Besonderheiten an Gerichte mit weniger Erfahrung in den von uns gewöhnlicherweise bearbeiteten speziellen Rechtsgebieten. Das ist…
In einer ersten Abstimmung des europäischen Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz wurde über die europäische Urheberrechtsrichtlinie entschieden. Der Ausschuss…
Nachdem Alice Weidel vor dem LG Hamburg mit dem Antrag auf einstweilige Verfügung scheiterte, hat sie nun die angekündigte sofortige Beschwerde gegen den Beschluss des…
Eigentlich eine ganz klare Sache: Altbundeskanzler Kohl erhält Schadensersatz wegen der Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte durch eine nicht durch ihn legitimierte…
Das Oberlandesgericht München hat am 7.6.2017 eine einstweilige Verfügung gegen Google wegen des Hinweises auf ein Löschungsverlangen rechtswidriger Suchergebnisse…
Das Kammergericht Berlin entschied in zweiter Instanz, dass Facebook den Eltern der Verstorbenen keinen Zugriff auf deren Account gewähren muss. Der Einsicht in die…
Den Pulitzerpreis erwarten "Gebrauchstexter” vergeblich. Auf was sie allerdings Anspruch haben, ist die Anerkennung der Urheberrecht an dem von ihnen verfassten Werbetext.…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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