BGH zum Streit Bild/Wowereit: "Selbst schuld!"
[:de] Im Streit zwischen der Bild und Berlins ehemaligen Bürgermeister Wowereit ist ein Urteil gefallen. Dieses Urteil ist vor allem hinsichtlich der Argumentation des BGH…
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[:de] Wer haftet eigentlich, wenn ein Dritter mit einem Facebook-Konto Rechtsgüter verletzt? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Frankfurt zu beschäftigen. In einem…
Kurioses aus dem Markenrecht: Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) trägt die Marke "Iceland" ein. Allerdings nicht für den Inselstaat, sondern…
[:de] Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte in einem Eilverfahren über folgenden Rechtstreit betreffend die ausschließlichen Rechte an einer Gaststättenbezeichnung zu…
[:de]Neues im Fall Böhmermann: Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren wurde seitens der Staatsanwaltschaft Mainz eingestellt. Es gibt interessante Neuigkeiten in der…
Gilt der fliegende Gerichtsstand auch für Vertragsstrafenklagen? Wie verhält es sich mit der Höhe einer Vertragsstrafe im Rahmen des „Neuen Hamburger Brauchs“?…
Die Fälle rechtswidriger Anwaltswerbung häufen sich. Wir hatten unter anderem hier darüber berichtet. Werberecht für Anwälte hat sich gewandelt Früher stand bereits…
[:de]Kann mit einem sog. "Mondpreis" auf Amazon geworben werden? Mit dieser Thematik hatte sich das LG Köln auseinanderzusetzen. Das Landgericht Köln (LG Köln,…
[:de] Immer wieder berichten wir über Fälle unlauterer Werbung von "Anlegerschutzkanzleien" oder anderer Medien, die sich - tatsächlich oder nur vorgeblich - dem…
Die Fossil Group (Europe) GmbH, Inhaberin unter anderem der Marken "Diesel" und "Michael Kors" nimmt zur Zeit verstärkt Onlinehändler mit der Behauptung in Anspruch, sie…
[:de]Bereits im Juli 2016 berichteten wir von einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin, mit der dem Antragsgegner verboten worden war, vorgetäuschte…
Spätestens seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum "Recht auf Vergessenwerden" vor etwas über 2 Jahren (EuGH, Urteil vom 13.05.2014, Az. C-131/12), ist…
[:de]Das Landgericht Köln (LG Köln, Beschluss v. 18.8.2016, Az. 31 O 263/16) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) eine…
[:de] In einem Rechtsstreit über die Rechtmäßigkeit einer auf der Verkaufsplattform eBay abgegebenen negativen Bewertung nahm die davon betroffene Verkäuferin den die…
[:de]Kann ein Amazon-Händler für nachträgliche Angebotsänderungen haftbar gemacht werden, wenn diese durch einen Dritten erfolgten? Mit dieser Frage hatte sich der BGH…
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