EuGH stärkt Markeninhaber von „zusammengesetzten Marken“
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Vorabentscheidungsverfahren mit Urteil vom 18.04.2013 (Rs. C 12-12) entschieden, dass eine Marke auch dann ernsthaft im Sinne…
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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Vorabentscheidungsverfahren mit Urteil vom 18.04.2013 (Rs. C 12-12) entschieden, dass eine Marke auch dann ernsthaft im Sinne…
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Produkte können nicht nur mit Worten sondern auch mit Bildern gekennzeichnet werden. Es handelt sich dann nicht mehr um Wortmarken sondern um Bildmarken. Durch Bildmarken…
Eine Marke ist ein Produktkennzeichen, das Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens kennzeichnet. Eine Marke dient der Individualisierung und Unterscheidung von Waren und…
Für viele Unternehmer stellt sich die Frage, ob sie ihren Firmennamen oder die Namen der Produkte schützen lassen sollten. Diese Frage des „Namen schützen lassens“ kann…
Anträge auf Verlängerung richterlicher Fristen müssen grundsätzlich begründet werden. Ansonsten kann es passieren, dass das Gericht diese ablehnt. Besonders bei der…
Die Probleme rund um die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH sind den meisten Unternehmern bekannt. Die GWE Wirtschaftsinformations GmbH, besser bekannt unter…
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 29.05.2013, Az. VIII ZR 174/12, (siehe Pressemitteilung) über die Wirksamkeit einer Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für…
Wie einer Pressemitteilung der bayerischen Justiz zu entnehmen ist, kann eBay zum Schutz des eigenen Namens bestimmte Kleidungsstücke vom Verkauf ausschließen. Dies hat…
Wir hatten am 14. Mai 2013 darüber berichtet und hier vorhergesagt, dass sie Google viel Arbeit bescheren wird: Die BGH-Entscheidung der„Autocomplete-Funktion“ (BGH,…
Wenn sich der Zoll nach einer Beschlagnahme meldet, sind Anklagen im Rahmen von Strafverfahren und Zivilverfahren wahrscheinlich. Der Zoll ist häufig Endstation für alle…
Das Oberlandesgericht Hamm hatte am 23.05.2013 einen ‚schmerzhaften‘ Fall zu entscheiden (siehe Pressemitteilung). Der Kläger hatte dem Werbespruch des…
Wer kennt es nicht? Das typische Szenario aus der Spülmittel-Fernsehwerbung, bei der zwei Teller in ein Becken getaucht werden. Ein Teller kommt strahlend sauber wieder raus,…
„Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage?“…lautet der bekannte Beginn von Hamlets Monolog, der neuzeitlich gerne in Situationen mit existentieller Bedeutung genutzt…
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