Die Wahrheit hat mich grundsätzlich nicht zu interessieren
Die Kollegen von PWB-Law berichten von einer durch sie erfolgreich geführten Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse des Landgerichts Chemnitz und das Oberlandesgericht…
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Die Kollegen von PWB-Law berichten von einer durch sie erfolgreich geführten Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse des Landgerichts Chemnitz und das Oberlandesgericht…
Google Deutschland haftet nicht für Beleidigungen auf blogger.com. Das entschied das AG Halle am Dienstag und wies den Antragsteller darauf hin, dass er den…
Die meisten benutzen Facebook dazu, sich mit ihren Freunden über ihre Gedanken, Beschäftigungen und Erfolge auszutauschen - alltägliches eben. Einer Meldung der…
Wir freuen uns ganz besonders über eine Zusammenarbeit mit der Moment wohl populärsten deutschsprachigen Facebookseite "Zuerst denken - dann klicken!" Die Seite hat über…
An verschiedenen Stellen im Netz wird zur Zeit gestern von kuriosen markenrechtlichen Abmahnungen aus der Marke "Weltuntergang" berichet: Augsburger…
Thomas Schwenke und Jens Ferner berichten heute über eine weitere Spielart einer Facebook-Abmahnung. Nachdem wir im April 2012 von der wohl ersten Abmahnung berichtet…
Das Kammergericht hat in einer Entscheidung aus dem September 2012 (KG Berlin, Urteil v. 21.09.2012, Az. 5 W 204/12) die Möglichkeiten, Mitbewerber wegen eines fehlerhaften…
1. Sie ist da: Die erste Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der Pinnwand 2. 17 Anzeichen, an denen man eine „Massenabmahnung“ erkennt – am Beispiel der…
Wie die Rechtsabteilung des SPIEGEL in einem Artikel selbst berichtet, hat der "Pornokönig" Fabian Thylmann die Redaktion wegen eines Fotos abgemahnt und kurz darauf eine…
Die Kollegen von Dr. Damm weisen heute auf eine Entscheidung des OLG Hamm hin (OLG Hamm, Urteil v. 18.9.2012, Az. I-4 U 105/12), welche sich wieder einmal mit der Angabe von…
Die Pläne von Instagram, seine Nutzungsbedingungen zu ändern, lösten eine Welle der Empörung aus. Der Verkauf privater Bilder sollte möglich sein, den Erlös wollte der…
Laut einer aktuellen Pressemitteilung hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) Schleswig-Holstein, eine Landesdienststelle für die Bereiche Datenschutz und…
In einer Entscheidung vom 13. 12.2012 (I ZR 182/11 - Metall auf Metall II ) hat der BGH über die Nutzung einer ca. 2 Sekunden langen Rhythmussequenz aus dem Stück "Metall…
Wir hatten bereits darauf hingewiesen. Ab heute gilt die Liste der zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben im Rahmen der der Health-Claims-Verordnung (Verordnung [EG]…
Zur Zeit haben wir sie wieder vermehrt auf dem Tisch: Abmahnungen des Kollegen Gereon Sandhage aus Berlin. Aktuell werden so zum Beispiel vermeintliche Ansprüche einer…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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