
Die Bezeichnung "Winkeladvokatur" ist ehrverletzend
Das Oberlandesgericht Köln hat am 18.7.2012 (OLG Köln, Urteil vom 18.7.2012, Az. 16 U 186/11) eine Entscheidung des Landgerichts (LG Köln, Urteil vom 15.11.2011, Az. 5 O…
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Das Oberlandesgericht Köln hat am 18.7.2012 (OLG Köln, Urteil vom 18.7.2012, Az. 16 U 186/11) eine Entscheidung des Landgerichts (LG Köln, Urteil vom 15.11.2011, Az. 5 O…
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) – unter anderem auch für das Urheberrecht zuständig – hat, mit zwei Urteilen vom 19.07.2012, Az. I ZR 70/10 „M2Trade“…
Mit Urteil vom 24.07.2012 hat das OLG Düsseldorf als Berufungsinstanz entschieden, dass der Pudding von Aldi, "Flecki" weiter verkauft werden darf. Die Richter sahen damit…
Gestern haben Onlinehänder auf der Amazonplattform die folgende E-Mail erhalten: „Guten Tag, um den Käufern ein einheitliches Einkaufserlebnis zu bieten, sind Verkäufer…
Das Landgericht Frankfurt hat in einer aktuellen Entscheidung (LG Frankfurt am Main, Urteil v. 14.6.12, Az. 2 - 03 O 183/12) klargestellt, dass die Vorschriften der…
Was man nicht alles im anwaltlichen Alltag so erlebt. Heute rief der Gegner in einer äußerungsrechtlichen Sache in unserer Kanzlei an. Offenbar war ihm unsere Unterlassungs-…
Nicht mehr ganz "allein im Dunkeln" sind Rechteinhaber im Kampf gegen die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Inhalte über sogenannte Filehoster. Der 1.…
Pepsi-Flaschen verletzen die Marke "Coca-Cola" nicht Die 0,2l Glasflasche von Coca-Cola hat eine besonders stark ausgeprägte Kontur und Form. Wegen dieser und anderer…
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat sich in einer neuen Entscheidung mit der unlauteren Ausnutzung einer bekannten Marke auseinandergesetzt. Im Rechtsstreit Jackson…
Der I. Zivilsenat hat in einem aktuellen Urteil vom 31.05.2012, AZ I ZR 45/11 einige Leitsätze aufgestellt, die wir hier gerne erläutern möchten. Leitsatz: Die Frage, ob…
Die Titanic berichtete heute in ihrem Newsticker über eine neue rechtliche Auseinandersetzung. Die Titanic hat sich schon mit vielen Personen von Rang und Namen gestritten.…
Das OLG Köln hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 22.06.2012, AZ 6 U 238/11) ein Urteil des LG Köln zum Teil aufgehoben. Über diesen Teil möchten wir…
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