Filesharing – Das OLG Düsseldorf hat keine Lust mehr
In einem Beschluss auf einen Antrag auf Prozesskostenhilfe hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 14.11.2011, Az. I-20 W 132/11) dem Beklagten…
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In einem Beschluss auf einen Antrag auf Prozesskostenhilfe hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 14.11.2011, Az. I-20 W 132/11) dem Beklagten…
"Die habe ich mir von verschiedenen Mitbewerbern wahllos zusammenkopiert." Diese Auskunft erhalten wir oft, wenn wir einen Mandanten fragen, warum er welche Klauseln in seinen…
Im November 2011 hatten wir darüber berichtet, dass Amazon die Funktion “Eigene Bilder hochladen” zeitweilig deaktiviert hatte.wir hatten damals vermutet, dass Amazon…
Erst gestern hatten wir über eine einstweilige Verfügung gegen die ARAG Rechtsschutzversicherung wegen angeblicher "Schleichwerbung" berichtet. Mit einem ähnlichen Thema…
Die Betreiber des RSV-Blog haben offenbar am 3.1.2012 vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die der ARAG Rechtsschutzversicherung erwirkt (LG Hamburg,…
Die Kollegen von Beckmann und Norda Rechtsanwälte weisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (OLG Hamm, Urteil vom 14.07.2011, Az. I-4 U 42/11) hin. Danach…
Für unbeteiligte Beobachter sind die derzeitigen Vorgänge um den noch amtierenden Bundespräsidenten Wulff spannender als jede Doku-Soap. Nachdem die Presse das…
Brandeinsonline hat im Dezember 2011 ein lesenswertes Interview mit dem Rechtswissenschaftler Karl-Nikolaus Peifer über die Überforderung des Rechts, das Unwesen von…
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Online-Händler müssen bereits jetzt bei Kleidungsstücken, die aus Textilien hergestellt sind, die Vorgaben des Textilkennzeichnungsgesetzes beachten: Sie dürfen…
Streiten sich Wettbewerber über unlautere Werbung, kommen dabei meist die harten Bandagen zum Einsatz, sei es außergerichtlich oder gerichtlich. Werbung kann jedoch nicht…
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Zurzeit sorgt die Äußerung eines Richters am Amtsgericht Leipzig für Aufregung in der Blogosphäre. Stein des Anstoßes ist eine Bemerkung in der mündlichen Begründung…
In der täglichen Arbeit ist der Rechtsanwalt nicht davor gefeit, sich mit neuen Argumentationsmustern und -Strategien der Gegner auseinandersetzen zu müssen. Dennoch ist es…
In meiner nunmehr fast neunjährigen Tätigkeit als Anwalt ist mir schon einiges an Schriftsätzen und Schreiben untergekommen: Welche mit unverschämtem, unwahrem, oder…
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