Neues Projekt: Recht am Bild
Nicht ohne Stolz dürfen wir mitteilen, dass wir ab sofort das Projekt rechtambild.de mit unseren Beiträgen unterstützen. Betrieben wird die als BLOG gestaltete…
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Nicht ohne Stolz dürfen wir mitteilen, dass wir ab sofort das Projekt rechtambild.de mit unseren Beiträgen unterstützen. Betrieben wird die als BLOG gestaltete…
Es war zu erwarten, dass die wettbewerbsrechtliche Realität auch vor der Facebook-Welt keinen Halt macht. Seit einiger Zeit liegen uns die Belege hierfür in Form…
Die Richter des Wettbewerbssenats des OLG Hamm haben durch Urteil vom 8. 11. 2011 – I-4 U 58/11 entschieden, dass die Werbung für einen Stromtarif mit der Bezeichnung…
Bislang hat das Nutellabrötchen am Morgen sicherlich Vielen sehr gut geschmeckt - doch spätestens nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, Az. 6 U…
Wir möchten eine Pressemitteilung des AG München vom 16.11.2011 (56/11) nicht zum Anlass nehmen, um unsere abweichende Sichtweise zu erläutern. Vielmehr möchten wir diese…
Das Landgericht Frankfurt hat in einem aktuellen Beschluss im einstweiligen Verfügungsverfahren vom 12.10.2011, Az. 3-11 O 70/11 die Verwendung der folgenden zwei Klauseln,…
Der Blogbeitrag der Kollegin Anja Uelhof mit der Überschrift ".. über das seltsame Verhalten von Anwälten bei Tagungen" hat mir ein "seltsames" Verhalten von Kollegen ins…
Häufig haben wir in unserem Blog bereits über die Rechtewahrnehmung des US Unternehmens Apple Inc. berichtet; zum Beispiel hier, hier oder hier. Derzeit ist ein…
Mandanten haben uns heute mitgeteilt, dass die Funktion "Eigene Bilder hochladen" bei Amazon zur Zeit deaktiviert ist. Als wären Onlinehändler auf dieser Plattform, deren…
Nach § 28 Abs. 4 SGB V in Verbindung mit § 61 SGB V haben die Patienten eine Zuzahlung in Höhe von 10 EUR für den ersten Arztbesuch im Quartal zu leisten. Diese…
Bereits am 4.11.2011 hatten wir uns mit dem "Plan" der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, Blogger und Kleinunternehmer gegen die Abmahnungsindustrie zu schützen,…
In der Pressemitteilung des BGH heißt es "Bundesgerichtshof zur Haftung des Admin-C". Die Berichte in der Bloggerwelt mit Überschriften wie "Haftung des Admin-C bejaht"…
Wie der Presse zu entnehmen ist, haben sich die Bundesländer per Vertrag mit dem Dachverband VdS Bildungsmedien, welcher die urheberrechtlichen Interessen der Hersteller von…
Bereits im September hatten wir über einen Streit zwischen der Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M. aus Wiesbaden und dem Präsidenten des Landgerichts Köln berichtet. Die…
Wird in einem Verkaufsprospekt die eigene Identität oder die Geschäftsanschrift eines Unternehmens nicht angegeben, liegt unlauteres Handeln und eine Irreführung…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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