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Hier schreibt unser Team zu aktuellen Fällen und Rechtsthemen.
Die Europäische Kommission hat angekündigt, noch in diesem Jahr eine Liste mit zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmitteln vorzulegen. Dass ein Produkt die…
Wie die Kollegen von kanzlei.biz – Anwaltskanzlei Hild & Kollegen berichten, findet § 97 a UrhG keine Anwendung in Fällen, in denen über die Auktionsplattform eBay…
Nach uns vorliegenden Informationen werden aktuell „Abmahnungen“ via E-Mail verschickt, die unecht sind. Ganz offensichtlich wird hier versucht, den Anschein zu erwecken,…
Wie in einem Artikel der Onlineausgabe der Süddeutschen Zeitung berichtet wird, hat das Kammergericht (KG) Berlin mit Urteil v. 29.06.2011, Az. 24 U 2/10 einen Rechtsstreit…
Seit dem 21.07.2011 ist die Internetplattform lebensmittelklarheit.de online. Dort können Verbraucher Lebensmittel melden, bei denen sie sich getäuscht fühlen. Das…
Rechtsanwalt Christian Schmitz hat geheiratet und den neuen Familiennamen Robertz angenommen. Wir gratulieren ganz herzlich! Person und Leistung bleiben natürlich…
In einer Auseinandersetzung wehrt sich jede Seite mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln. In Strafverfahren kommt es dabei sehr häufig zu sogenannten „Deals“…
In einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Urteil v. 23.02.2011, Az. 6 W 199/10) ging es um die Frage, ob die Post für rechtswidrige Handlungen von Anbietern…
Die 27. Zivilkammer des Landgerichts Berlin (LG Berlin, Beschluss v. 11.08.2011, Az. 27 O 468/11) hat heute der Bürgerbewegung „Pro Deutschland“ per einstweiliger…
Einer Pressemitteilung des Kammergerichts zufolge ist die Betreiberin eines Hotels und Hostels in Berlin mit dem Versuch gescheitert, einem Schweizer Bewertungsportal für…
Medien Internet und Recht stellt aktuell eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg (OLG Naumburg, Urteil vom 03.03.2011 - 1 U 92/10) vor, die sich mit einem…
Wie Heise berichtet, hat Apple seinem Konkurrenten Samsung den Vertrieb des Galaxy-Tab-Verkauf in Europa durch das Landgericht Düsseldorf gerichtlich per einstweiliger…
Einer Pressemitteilung des Landgerichts Berlin zufolge darf die Axel Springer AG unter Bezeichnung „OSGAR“ oder „Bild-OSGAR“ keine Auszeichnungen, Preise, Prämien,…
[:de]Jens Ferner berichtet, dass die Richter des OLG Köln durch Urteil vom 25.03.2011, Az. 6 U 87/10 entschieden haben, dass Rechteinhaber einen Auskunftsanspruch gegen…
26 Grad in Köln - die Sonne scheint - die Kehle ist trocken. Ein kühles Bier wäre zu schön um wahr zu sein. Die Wahrheit sieht auch anders aus: Der Schreibtisch ist voll…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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