884 Millionen Dollar – Schadensersatz wegen Ähnlichkeit mit einem Star?
Der Gedanke, in seinem Persönlichkeitsrecht allein aufgrund der Ähnlichkeit des eigenen, äußeren Erscheinungsbildes mit einem Prominenten und daraus folgender…
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Der Gedanke, in seinem Persönlichkeitsrecht allein aufgrund der Ähnlichkeit des eigenen, äußeren Erscheinungsbildes mit einem Prominenten und daraus folgender…
Der Hamburger Brauch erfreut sich großer Beliebtheit. Insbesondere für Schuldner ist die Vereinbarung einer unbezifferten Vertragsstrafe angenehmer, als eine von vornherein…
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich im Juli dieses Jahres (OLG Frankfurt, Beschluss v. 27.7.2011, Az. 6 W 55/11, Volltext siehe unten) der Auffassung des Kammergerichts…
Uns liegt ein aktueller Beschluss des Oberlandesgerichts Köln, Beschluss vom 11.8.2011, Az. 6 W 155 /11 vor, mit dem einem Online-Händler die Werbung mit durchgestrichenen…
Im Geschmacksmusterrechtsstreit zwischen Apple und Samsung, den Apple in der ersten Instanz vor dem Landgericht Düsseldorf zum größten Teil für sich entscheiden konnte…
Wollen Ärzte werben, stellt dies stets ein Vorhaben dar, bei dessen Durchführung Fingerspitzengefühl bewiesen werden muss. Denn der Berufsgruppe der Ärzte, sind durch…
Das Landgericht Köln hat mit Urteil v. 10.08.2011, Az. 28 O 117/11 entschieden, dass es urheberrechtlich unzulässig ist, Kostüme von Pippi Langstrumpf zu verkaufen und…
Produkte im Online-Shop der Drogerie Rossmann können ab sofort nicht mehr über den Bezahldienst der Ebay-Tochter PayPal bezahlt werden. Hintergrund ist das von Paypal…
Das Landgericht Düsseldorf hat heute in einer Pressemitteilung verlauten lassen, dass die zuständige 14c. Zivilkammer des Gerichts über den Widerspruch von Samsung gegen…
[:de] Das Thema Mobbing im Internet erreicht nun auch eine breitere Öffentlichkeit. Aufgrund der sehr vielen Reaktionen weisen wir an dieser Stelle sehr gerne noch einmal auf…
Wie beck-online berichtet, hat das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 01.09.2011, Az. 327 O 607/10, festgestellt, dass der Betreiber eines Reisebuchungsportals für die…
Nach einer aktuellen Entscheidung durch die Richter der 12. Kammer des Landgerichts Düsseldorf, Urteil v. 06.07.2011, Az.: 12 O 256/10, haften Eltern als Störer für die…
In der Rechtssache C-316/09 hatte der Europäische Gerichtshof in einer Vorlagefrage des BGH unter anderem darüber zu entscheiden, ob der Art 88 Abs. 1 der Richtlinie…
Wie heise online berichtet, ist der deutsche Softwareriese SAP – vorerst – der in der Geschichte höchsten Schadenersatzfoderung für Urheberrechtsverletzungen…
Wieder sind wir dem Button einen Schritt näher: Das BMELV verkündet, dass die Bundesregierung am 24. August 2011 den Gesetzentwurf zur Änderung des Bürgerlichen…
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