JMStV 2011 gescheitert
Der vielerorts heftig kritisierte und diskutiert Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 2011 ist wohl Geschichte. Das Bundesland NRW wird voraussichtlich gegen den Vertrag…
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Anfang Oktober 2010 hatten wir anlässlich der viel beachteten Filesharing-Entscheidung des BGH “Sommer unseres Lebens” darauf hingewiesen, dass die höchstrichterliche…
Es klingt wie eine abstruse Zeitungsente, und doch ist es nach einer Meldung von Spiegel Online wahr: In der Tschechischen Republik, dem Mutterland von Smetana, Kafka und…
Nachdem die Eintragung des Vereins pro Verbraucherschutz aus der Liste der qualifizierten Einrichtungen gem. UKLaG zunächst ruhend gestellt worden war - wir berichteten -…
In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht Köln (Urteil v. 24.11.10, Az.: 28 O 202/10) erneut die Position der durch Filesharing geschädigten Rechteinhaber…
Durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 07.12.2010 (in der verbundenen Rechtssache C-585/08 und C-144/09) wird die Verordnung der Europäischen Union über…
Wie das Justizministerium NRW unter Bezugnahme auf eine dpa-Meldung berichtet, war in einer Großkanzlei in Düsseldorf monatelang ein Examensschwindler angestellt. Dieser…
Wie allgemeinhin bekannt ist, wird der Playboy vornehmlich, wenn nicht gar ausschließlich, wegen der darin zu findenden Interviews (z. B. dieses mit Ben Becker) und…
Das Tauchen nach Perlen kann gefährlich sein. Ebenso besteht aber auch ein Risiko bei der Nutzung und Verwertung so genannter Abstracts im „Informationsmeer“ des…
Anders ist der Inhalt dieser "Abmahnwarnung" des Kollegen Dr. Wachs nicht zu erklären. Denn, dass unsere Kanzlei Bezug auf den heruntergeladenen Film neben der Camino GmbH…
Das BPatG (BPatG, Beschluß v. 10.11.10, Az.: 27 W (pat) 84/10) hat jüngst eine Beschwerde zurückgewiesen, mit welcher die die Eintragung der Wortmarke „Young wild &…
Wie gefährlich das Betreiben von Internettauschbörsen werden kann, zeigt das jüngste Urteil des Oberlandesgericht Stockholm. Nach dpa-Informationen hat das…
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) berichtet, dass er gegen Facebook Klage erhoben hat: "Der…
Das BMI berichtet in seiner Pressemitteilung vom 01.12.2010: "Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat am 1. Dezember den Inhalt eines Gesetzentwurfs vorgestellt,…
Frau Leutheusser-Schnarrenberger erläuterte gestern den Gesetzentwurf zu Fragen des Wertersatzes beim Widerruf von Fernabsatzgeschäften. Der EuGH hat 2009 entschieden, dass…
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