Abmahnungen wegen der Werbung "FCKW-frei" des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V.
Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V. vor, mit denen die Werbung mit dem Hinweis "FCKW-frei" gerügt und zur Abgabe einer…
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Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V. vor, mit denen die Werbung mit dem Hinweis "FCKW-frei" gerügt und zur Abgabe einer…
[:de] Das Landgericht Köln hat mittlerweile mehrere einstweilige Verfügungen für die von uns vertretene Camino GmbH gegen Filesharer erlassen, die den Film "Die…
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 18.05.2010, Az. 7 U 121/09 entschieden, dass Zugang einer Gegendarstellung beim Empfänger in der Regel nicht mehr „unverzüglich“ im…
Unter anderem beim Kollegen Stadler ist zu lesen, dass die Restaurantkette "Woyton" offenbar den W-LAN-Service für ihre Gäste abgestellt hat. Es seien bereits mehrfach…
Mit Urteil vom 20.03.2009 hatte das OLG Köln, Az. 6 U 183/08, darüber zu entscheiden, ob eine Computergrafik, die als Auftragsarbeit hergestellt worden war und den Entwurf…
In unser Leben trat Herr Karl-Heinz Matzulla in Gestalt eines Forentrolls, der, nachdem seine rechtlich nicht unbedenklichen Aufforderungen und Ausführungen in unseren…
Als deutliches Zeichen gegen die Tolerierung einer illegalen Nutzung von Filesharing-Netzwerken kann die Entscheidung des OLG Köln (Urt. v. 28.07.2010; Az. 6 U 31/10)…
Vorgestern hatten wir darauf hingewiesen, dass das vielbeachtete Thema "spickmich.de" mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, die Beschwerde der Lehrerin nicht zur…
Wie Telemedicus berichtet, hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerde der Lehrerin gegen das viel beachtete BGH-Urteil nicht zur Entscheidung angenommen. Dies auf einer Seite…
Der Kollege Nebgen macht auf eine unter Twitterern zurzeit auf twitkrit geführte Diskussion darüber aufmerksam, ob Tweets urheberrechtlich geschützt seien oder…
Wie die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichten, hat das OLG Celle mit Urteil vom 02.09.2010, Az. 13 U 34/10 entschieden, dass die Kosten einer berechtigten Abmahnung…
Es geht um die unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung von Lichtbildern im Internet. Der Kläger hatte seinen Roller verkauft und dem Käufer vorher zur Ansicht einige…
... wird immer skurriler. Dem gefühlten "Abmahnwahn"-Level verleiht der Beitrag des Kollegen Schultz so treffend Ausdruck, dass ich diesen hier nur kommentarlos verlinken…
Die Richter des EuGH in Luxemburg urteilten in einem jahrelang schwelenden Streit zwischen privaten Anbietern von Glücksspielen, Lotterien und Sportwetten auf der einen und…
Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in sechs am 15. April 2010 verhandelten Sachen, in denen es jeweils um die…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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