BGH: Bemessung und Festsetzung einer angemessenen Vertragsstrafe
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil "Testfundstelle" vom 17.09.2009, Az. I ZR 217/07, zu der Bemessung einer angemessenen Vertragsstrafe nach dem sogenannten…
Kontaktieren Sie uns unverbindlich. Wir sind 7 Tage die Woche für Sie da.
0221 / 2716733-0
[email protected]
Hier schreibt unser Team zu aktuellen Fällen und Rechtsthemen.
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil "Testfundstelle" vom 17.09.2009, Az. I ZR 217/07, zu der Bemessung einer angemessenen Vertragsstrafe nach dem sogenannten…
Das ist aber auch ein Zufall. Kaum ist Frau Zypries aus ihrem Amt der Justizministerin ausgeschieden, schon sprudeln die genialen Ideen. In einem Telefoninterview mit…
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom heutigen Tag auf eine Vorlage des BGH entschieden, dass der Vekäufer dem Kunden auch die ursprünglichen Versandkosten, also…
Wenn das mal gut geht. Wie der "Anwalt des kleinen Mannes", Axel Gronen, aktuell berichtet, hat Yatego nun offenbar ein Mitglied vom Handel auf der Plattform ausgeschlossen,…
Das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urteil v. 08.03.2010, Az. I-20 U 188/09) hat aktuell einen Antrag auf…
Das Bundesverfassungsgericht hat unter dem 18.02.2010 (BVerfG, Urteil v. 18.02.2010, Az. 1 BvR 2477/08) abermals zwei Entscheidungen der so häufig kritisierten Gerichte…
Im ersten Punkt teilt die Entscheidung des OLG Hamm (OLG Hamm, Urteil v. 12.01.2010, Az.4 U 193/09) nichts Neues mit. Der Adressat muss vom Zugang des Schriftstücks…
dann sieht das offenbar so aus: Medienanwalt erreicht vor dem LG Hamburg einstweilige Verfügung gegen Bischof M. und droht mit "Stalking"-Anzeige Ha ha! Aprilscherz! Stimmt…
Die Kanzlei Damm berichtete schon: Bei Amazon wird der Grundsatz der Preisparität eingeführt. Das bedeutet, dass Verkäufer die ihre Waren bei Amazon anbieten, außerhalb…
Ob man den Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG Hamburg, Beschluss v. 2.3.2010, Az. 5 W 17/10) als wegweisend bezeichnen muss, möchten wir nicht beurteilen.…
In der New York Times gestern über die "health care reform"-Gegner, die sich in Anlehnung an den Widerstand gegen die britische Kolonialpolitik der Amerikaner am 16.12.1773…
Die Stiftung Warentest hat beschlossen, soziale Netzwerke zu testen. Das Urteil: „Datenschutz oft mangelhaft“. Das lässt einen natürlich aufhorchen, und man fragt sich…
Anis Mohamed Ferchichi legt mit seinem klangvollen Künstlernamen, der für einen ehrenvollen Verhaltenskodex steht, hohe moralische Maßstäbe an. Die Lebensrichtlinien der…
Der BGH hat mit Urteil vom 07.10.2009, I ZR 216/07, entschieden, dass es für eine Abmahnung, die erst nach Erlass einer Verbotsverfügung ausgesprochen wird, keinen…
Unser Mandant führt ein Verfahren gegen ein Auktionshaus, das eine Zeichnung mit der Behauptung zum Kauf angeboten hatte, unser Mandant sei Urheber der Zeichnung. Unser…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
Mehr erfahren
