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Die Legende ist nicht totzukriegen: Die Behauptung, dass Onlinehändler Allgemeine Geschäftsbedingungen benötigten, da sie sonst “abgemahnt werden” könnten. Anfang des…
Wir erleben es täglich. Auf eine mühevoll ausgearbeitete Abmahnung unsererseits, der sogar eine detailliert vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt ist, aus der…
Nicht nur eBay schlägt manchmal über die Stränge, wenn es darum geht, unliebsame Anbieter loszuwerden. Auch die Yatego!-Plattform hält sich nicht immer an Recht und…
Das Landgericht Koblenz hatte über einen eBay-Fall zu entscheiden, wie sie immer mal wieder vorkommen und immer ärgerlich sind: Ein hochwertiger Artikel wird für einen zu…
Das Landgericht München I hat im März entschieden (LG München I, Urteil v. 12.03.2009, Az. I HK O 1922/09, nicht rechtskräftig), dass unwahre Behauptugnen innerhalb einer…
Erst vor ein paar Wochen hatten wir darüber berichtet, dass ein besonderer Hinweis darauf, dass man "garantiert" Originalware verkaufe, als Werbung mit…
Unter dem Titel Schulranzen-Report berichtet heute die Onlineausgabe der Financial Times über den Missmut vieler Markenrechtsinhaber über den Verkauf ihrer Waren im…
Die vorliegende Entscheidung des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Urt. v. 27.02.2009, Az. 324 O 703/08) beschäftigt sich hauptsächlich mit Fragen zum Schutz Minderjähriger…
Ich würde sagen ja. Aber mich fragt ja mal wieder keiner. Das Landgericht Köln hat jedenfalls Bedenken, was die Abbildungen von Personen auf den Seiten angeht... Der Reihe…
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 05.03.2009 entschieden (OLG Frankfurt a.M., Urteil v. 05.03.2009, Az. 6 U 221/08), dass das sogenannte "Screen…
Wer kennt sie nicht? Die Hinweise auf Plattformen wie eBay oder Yatego!, dass man "selbstverständlich" nur Originalware verkaufe bzw. für die Echtheit der Waren…
So hatte die Ehefrau des Beklagten unter seinem eBay-Mitgliedsnamen eine Halskette angepriesen, woraufhin der Beklagte als Account-Inhaber direkt von der Markeninhaberin der…
Die hessische SPD hatte im vergangenen September Strafantrag gegen den niedersächsischen Sender gestellt, nachdem der Mitschnitt eines Scherzanrufes von Krause bei Ypsilanti…
Die Frage ob, und wenn wie, der Admin-C gegenüber Dritten wegen Markenrechtsverletzungen haftet, ist seit langem unstritten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG…
Jeder kennt die Fernsehsendung "Deutschland sucht den Superstar" oder hat zumindest schonmal davon gehört. Genau diese Bekanntheit wollte sich die Möbeldiscountkette…
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