Vorsicht: Verbiegen kann verboten sein
"Kontorsionistische, also solche tänzerischen Darbietungen, bei denen die Tänzerinnen ihre Körper extrem und so verbiegen, dass es den Anschein hat, als handele es sich um…
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"Kontorsionistische, also solche tänzerischen Darbietungen, bei denen die Tänzerinnen ihre Körper extrem und so verbiegen, dass es den Anschein hat, als handele es sich um…
Wie wir bereits berichteten, hielt das Landgericht Paderborn die Vorgehensweise der e-tail GmbH bei der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen für…
Wenn es die Rechtsschutzversicherer nicht gäbe. Sie kämpfen für das Recht der Mandanten als gäbe es kein Morgen - und dürfen das auch sagen. Jedenfalls sieht das…
Die Suchwortkombination des Tages, um auf unsere Seite zu gelangen: "ebay verkaufen ohne steuern zu bezahlen" Dürfte nach jeder Interpretation schwierig werden. Unter…
Das OLG Zweibrücken (OLG Zweibrücken, Urteil v. 28.06.2007, 4 U 210/06) hat nun eine Entscheidung des LG Frankenthal aufgehoben, das die Unternehmereigenschaft eines…
Deutschland ist Erfinderland. Das sollte man sich hin und wieder ins Gedächtnis rufen. Pferdeflüsterei etwa ist keine amerikanische Erfindung, sieht man sich einmal die…
Ebenso beliebt wie die derzeit in aller Munde liegende GEZ ist die Schufa, die auch allen nützt. Ihr Zweck ist (unter ganz anderen) der "Schutz der Verbraucher vor…
In dem Vertrieb eines MP3-Players von Aldi sah das OLG Köln (Urt. v. 09.03.2007; Az. 6 U 169/06) eine "nachschaffende Leistungsübernahme" in Bezug auf den iPod. Irgendwie…
Wie Rechtsanwalt Oliver Langner auf akademie berichtet, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Wettbewerbssache den Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei…
Warum stürzen sich Abmahner eigentlich auf die Widerrufsbelehrung? Zum einen handelt sich um einen unschwer zu erkennenden Verstoß, wenn etwa ein eBay-Händler statt der…
So ein Fachanwaltslehrgang bringt interessante Fakten ans Licht. Auch wenn man nicht weiß, wofür dieses Wissen mal gut ist: Wussten Sie, dass die .de-Domains die…
Nachdem wir hier kürzlich das "Abmahnanwalt"-Urteil des LG Heilbronn veröffentlicht haben und dies von Fachdiensten wie heise (etwas oberflächlich) aufgegriffen wurde,…
Es ist ja schon schlimm genug, wenn Anwälte in ihren Schreiben von sich selbst als "dem Unterzeichner" faseln. Toppen kann man das aber noch mit dem "Unterfertigten", der…
Die Suche nach einem neuen Obdach ist für Juristen (und Lehrer, wie man hört) schwierig. Das wird mir heute eindrucksvoll bestätigt. Die Vermieterin macht in ihrer E-Mail…
Die Bezeichnung eines türkischen Imbiss als "Russendöner" ist keine Tatsachenbehauptung, sondern eine erlaubte Meinungsäußerung. Das urteilte das Landgericht Potsdam…
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