Das OLG Düsseldorf und die ewige Vollmachtsrüge bei der Abmahnung
Auf einschlägigen Internetseiten aber auch auf so mancher Anwaltsseite wird die so genannte "Vollmachtsrüge" als hervorragendes Verteidigungsmittel gegen Abmahnungen, vor…
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Auf einschlägigen Internetseiten aber auch auf so mancher Anwaltsseite wird die so genannte "Vollmachtsrüge" als hervorragendes Verteidigungsmittel gegen Abmahnungen, vor…
Am 06.09.2007 hatten wir über ein Urteil des Landgerichts Köln (LG Köln, Urt. v. 18.07.2007, 28 O 480/06) berichtet, das den Streitwert beim Filesharing mit 10.000,00 EUR…
Aus einem eBay-Angebot, mit dem irgendwas nicht stimmen kann: "Achtung bei dieser Aktion handelt es sich nicht um den Verkauf des Wagens. Der Wagen wird zum Höchstgebot…
Kürzlich hatte das Landgericht Hamburg (308 O 273/07, über MIR) eine Staffelung der Streitwerte bei Urheberrechtsverletzungen in Musiktauschbörsen beschlossen. Dabei ging…
So beginnt ein Artikel bei markt, in dem sich leider viele Binsenweiseheiten ("Unwidersprochen wird die Verfügung automatisch zur Verurteilung", "Limited schützt vor…
"Kontorsionistische, also solche tänzerischen Darbietungen, bei denen die Tänzerinnen ihre Körper extrem und so verbiegen, dass es den Anschein hat, als handele es sich um…
Wie wir bereits berichteten, hielt das Landgericht Paderborn die Vorgehensweise der e-tail GmbH bei der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen für…
Wenn es die Rechtsschutzversicherer nicht gäbe. Sie kämpfen für das Recht der Mandanten als gäbe es kein Morgen - und dürfen das auch sagen. Jedenfalls sieht das…
Die Suchwortkombination des Tages, um auf unsere Seite zu gelangen: "ebay verkaufen ohne steuern zu bezahlen" Dürfte nach jeder Interpretation schwierig werden. Unter…
Das OLG Zweibrücken (OLG Zweibrücken, Urteil v. 28.06.2007, 4 U 210/06) hat nun eine Entscheidung des LG Frankenthal aufgehoben, das die Unternehmereigenschaft eines…
Deutschland ist Erfinderland. Das sollte man sich hin und wieder ins Gedächtnis rufen. Pferdeflüsterei etwa ist keine amerikanische Erfindung, sieht man sich einmal die…
Ebenso beliebt wie die derzeit in aller Munde liegende GEZ ist die Schufa, die auch allen nützt. Ihr Zweck ist (unter ganz anderen) der "Schutz der Verbraucher vor…
In dem Vertrieb eines MP3-Players von Aldi sah das OLG Köln (Urt. v. 09.03.2007; Az. 6 U 169/06) eine "nachschaffende Leistungsübernahme" in Bezug auf den iPod. Irgendwie…
Wie Rechtsanwalt Oliver Langner auf akademie berichtet, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Wettbewerbssache den Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei…
Warum stürzen sich Abmahner eigentlich auf die Widerrufsbelehrung? Zum einen handelt sich um einen unschwer zu erkennenden Verstoß, wenn etwa ein eBay-Händler statt der…
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