42 Verkäufe überwiegend neuer Artikel in 4 Wochen auf eBay = Unternehmer
Das OLG Zweibrücken (OLG Zweibrücken, Urteil v. 28.06.2007, 4 U 210/06) hat nun eine Entscheidung des LG Frankenthal aufgehoben, das die Unternehmereigenschaft eines…
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Das OLG Zweibrücken (OLG Zweibrücken, Urteil v. 28.06.2007, 4 U 210/06) hat nun eine Entscheidung des LG Frankenthal aufgehoben, das die Unternehmereigenschaft eines…
Deutschland ist Erfinderland. Das sollte man sich hin und wieder ins Gedächtnis rufen. Pferdeflüsterei etwa ist keine amerikanische Erfindung, sieht man sich einmal die…
Ebenso beliebt wie die derzeit in aller Munde liegende GEZ ist die Schufa, die auch allen nützt. Ihr Zweck ist (unter ganz anderen) der "Schutz der Verbraucher vor…
In dem Vertrieb eines MP3-Players von Aldi sah das OLG Köln (Urt. v. 09.03.2007; Az. 6 U 169/06) eine "nachschaffende Leistungsübernahme" in Bezug auf den iPod. Irgendwie…
Wie Rechtsanwalt Oliver Langner auf akademie berichtet, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Wettbewerbssache den Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei…
Warum stürzen sich Abmahner eigentlich auf die Widerrufsbelehrung? Zum einen handelt sich um einen unschwer zu erkennenden Verstoß, wenn etwa ein eBay-Händler statt der…
So ein Fachanwaltslehrgang bringt interessante Fakten ans Licht. Auch wenn man nicht weiß, wofür dieses Wissen mal gut ist: Wussten Sie, dass die .de-Domains die…
Nachdem wir hier kürzlich das "Abmahnanwalt"-Urteil des LG Heilbronn veröffentlicht haben und dies von Fachdiensten wie heise (etwas oberflächlich) aufgegriffen wurde,…
Es ist ja schon schlimm genug, wenn Anwälte in ihren Schreiben von sich selbst als "dem Unterzeichner" faseln. Toppen kann man das aber noch mit dem "Unterfertigten", der…
Die Suche nach einem neuen Obdach ist für Juristen (und Lehrer, wie man hört) schwierig. Das wird mir heute eindrucksvoll bestätigt. Die Vermieterin macht in ihrer E-Mail…
Die Bezeichnung eines türkischen Imbiss als "Russendöner" ist keine Tatsachenbehauptung, sondern eine erlaubte Meinungsäußerung. Das urteilte das Landgericht Potsdam…
Leider kann man dem Urteil nicht entnehmen, in welcher Form ein "Abmahnanwalt" in einem eBay-Forum "kostenneutrale Abmahnungen" anbot. Jedenfalls flog ihm und seinem Mandanten…
Ein neuer Sturm von "Abmahnwellen" war in Blogs und etablierten Medien Anfang des Jahres vorhergesagt worden. Jeder, der nicht die schon seit langem erforderlichen Angaben in…
Wer im Gerichtssaal den Mittelfinger reckt, muss angehört werden, bevor ihm ein Ordnungsgeld aufgebrummt werden kann. In einer Scheidungssache hatte ein Mann seine…
"Ich wollte Ihnen nur sagen, dass auf der Seite xyz.de ganz übel abgezockt wird. Die bieten einem 80.000 Euro für 50 Euro Einsatz. Und haben noch nicht mal ein Impressum",…
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