Meinungsfreiheit wieder am Ende?
Schaut man sich in der Bloggerwelt derzeit um, fühlt man sich zurückversetzt in die Zeiten der Unruhe um das "Heise-Urteil". So soll das Landgericht Hamburg in Sachen…
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Schaut man sich in der Bloggerwelt derzeit um, fühlt man sich zurückversetzt in die Zeiten der Unruhe um das "Heise-Urteil". So soll das Landgericht Hamburg in Sachen…
Am 04.10.2006 hatte das OLG Hamburg (OLG Hamburg, Urt. v. 15.02.2007 - Az.: 3 U 253/06) bereits darauf hingewiesen, dass die Übersichtsseite "Bildergalerie" der eBay-Shops…
Auf eBay ist er selbstverständlich, der kleine nette Hinweis des Verkäufers: "Versand Du - eBay ich". Zu selbstverständlich und daher wettbewerbswidrig, wie das…
Es ist schon einige Tage her, dass der Spiegel wieder einmal das Thema Abmahnungen (hier wegen scheinbar belanglosem Bilderklau) beleuchtete und Blogger in Aufruhr…
Eine neue Hiobsbotschaft für alle eBay-Händler: Die so genannte Wertersatzklausel, wonach dem Verbraucher eine Ersatzpflicht für Schäden auch bei dem bestimmungsgemäßen…
Schon mal versucht, beim Amtsgericht Cottbus anzurufen? Garantiert ein Riesenspaß und gleichzeitig auch eine prima Einschlafhilfe. Service wird da noch mindestens so groß…
Das OLG Hamm (OLG Hamm, Beschl. v. 28.03.2007, Az. 4 W 19/07) hat klargestellt, dass durchschnittliche Wettbewerbsverstöße mit einem Streitwert von 30.000,00 EUR in der…
Wie Spiegel-Online berichtet, sind bereits chinesische Plagiate des iPhones aufgetaucht, während apple noch Schwierigkeiten hat, das Original überhaupt erst auf den Markt zu…
Das OLG Stuttgart (OLG Stuttgart, Urt.vom 29.03.2007 - Az. 2 U 122/06) hatte darüber zu befinden, ob eine Werbung für einen Räumungsverkauf - also einem Sonderverkauf bis…
Ein Mandant in Spe ruft uns an: "Ich habe eine feindliche Abmahnung bekommen", sagt er. Da können wir helfen - zumal die freundlichen Abmahnungen doch eher selten geworden…
Auf eine Privilegierung für Host-Provider nach dem neuen Telemediengesetz (TMG) kann sich eBay nicht berufen, wenn über die Plattform Markenverletzungen begangen werden.…
Der BGH hat eine ewige Streitfrage entschieden: Darf der Rechtsanwalt seine Gebührenforderungen gegen den Mandanten an einen anderen Anwalt abtreten, oder ist ihm das…
Das OLG Oldenburg (Urt. v. 27.09.2006, 4 U 25/06) gab einem Verkäufer eines KFZ Recht, der den Wagen nicht zu einem Kaufpreis von 1751,00 Pfund herausgeben wollte. Ähnlich…
Da fällt einem doch die Kaffeetasse aus der Hand, wenn man den Blog der Kollegen vom stpo-blawg liest: Mit Verweis auf die Stiftung für Kosumentenschutz wird dort…
Das letzte Scheinrefugium der Scheinprivaten Anbieter bei eBay dürfte nun gefallen sein. Viele eBay-Verkäufer bezeichnen sich bisher noch mit dem Hinweis als "privat" bzw.…
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