Stoppt das LG München weiteren Abmahn-Tsunami?
Die 33. Zivilkammer des Landgericht München I will einen weiteren Fall von Rechtsmissbrauch im Wettbewerbsrecht durch Massenabmahnungen ausgemacht haben, wie InformationWeek…
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Die 33. Zivilkammer des Landgericht München I will einen weiteren Fall von Rechtsmissbrauch im Wettbewerbsrecht durch Massenabmahnungen ausgemacht haben, wie InformationWeek…
Über das Thema Markenverletzungen und Plagiate im Netz redet man nicht - man handelt: Käufer wollen die hübschen Markennamen, Verkäufer wollen die Kohle. Das Auktionshaus…
Das OLG Stuttgart (OLG Stuttgart, Urt. v. 08.02.2007, Az. 2 U 136/06) hatte sich mit der Werbung für Preisnachlässe im Internet zu befassen. Dabei ist für Online-Händler…
Wieder ist es das OLG Hamburg (Hanseatisches Oberlandesgericht Urt. vom 14.02.2007, Az. 5 U 152/06), das sich zur Erheblichkeit von Verstößen gegen die Preisangabenverodnung…
Das OLG Hamburg nimmt es mit der Widerrufsfrist sehr genau. Anfang März hatten wir schon einmal besserwisserisch darauf hingewiesen, dass 4 Wochen kein Monat sind. Diese…
Wer hätte es gedacht: "Matratzen und Teppiche sind als Schlafunterlagen im Hinblick auf die vielen in Berlin lebenden Türken und Araber austauschbar." Das schreibt der…
"Sie suhlen sich wie eine Sau im Deck und laben sich am Leid anderer Menschen. Sie verstecken sich feige und dreckig hinter dem scheinbar sauberen Mantel des Kinderschutzes…
Nachdem das von uns bereits zitierte Urteil des OLG Hamburg (Urt. v. 15.02.2007 - Az.: 3 U 253/06)bei eBay-Mitgliedern mit eBay-Shop hohe Wellen schlug, hat sich eBay selbst…
Wie der Heise-Verlag mitteilt, hat die Staatsanwaltschaft Oldenburg Anklage wegen gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Betrugs gegen den Vorsitzenden des Vereins "Ehrlich…
Wer kennt sie nicht: Die aparten, mit schönen Bildern gespickten Übersichtsseiten der eBay-Shops. Praktischerweise kann der geneigte eBay-Kunde nicht nur den Artikel,…
Die Nennung prominenter Gegner ist gute PR. Das jedenfalls glauben die Mitglieder einer Anwaltskanzlei, die vor das Bundesverfassungsgericht gezogen sind (Az. 1 BvR…
Bilderklau im Internet ist strafbar und eigentlich immer unzulässig. Dennoch führt diese Rechtslage immer wieder zu Empörung und Ungläubigkeit, wenn Rechteinhaber ernst…
Wer schon immer wissen wollte, wie Atze Schröder wirklich heißt und aussieht, muss sich selbst die Infos besorgen. Hier kommt man nicht wirklich weiter. Vielleicht hätte…
Wie schnell doch "Grundsatzurteile" mal eben auf alle möglichen Fälle übertragen werden. Stellen wir uns einmal folgende Konstellation vor: Ein Gegner behauptet, dass er…
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur "Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" ist am Freitag im Bunderat beraten worden. Der Entwurf geht der…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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