Spiegel: In die Hose gegangen
Der Spiegel berichtet in seiner Printausgabe vom Montag ("Im Namen der Hose") von der Verfolgung von Markenrechtsverletzungen auf der eBay-Plattform durch das Unternehmen…
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Der Spiegel berichtet in seiner Printausgabe vom Montag ("Im Namen der Hose") von der Verfolgung von Markenrechtsverletzungen auf der eBay-Plattform durch das Unternehmen…
Aus dem Schreiben einer Schuldnerberatung: "Herr X hat ein Studium abgeschlossen und befindet sich zurzeit in einer Promotionsphase. Er bezieht Leistungen nach dem SGB II…
Auf der guten Seite der Macht lässt es sich doch trefflich Mandanten fangen. Bei 123recht berichtet ein Kollege, dass sich angeblich die "Anzahl der Abgemahnten wieder…
Insbesondere in Bezug auf die Informationspflichten gem. § 312 c BGB war man sich in Rechtsprechung und Literatur bisher nicht einig, wie der Verbraucher beispielsweise über…
eBay kann sich in Bezug auf Missetaten seiner Mitglieder nur begrenzt herausreden. Nämlich nur bis zu dem Zeitpunkt, in dem das Auktionshaus positive Kenntnis von…
Fast allein auf weiter Flur hat das Landgericht Bad Kreuznach (2 O 290/06) entschieden, dass der Unterlassungsanspruch gegen falsche, unsachliche oder beleidigende…
Irgendwie können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass die Kämpfer für die Freiheit im Internet im Zuge der web 2.0-Modernisierung schon bald Scheiterhaufen und Galgen…
In den USA gibt es zwar keine teuren Abmahnungen, dafür aber deftigen Schadensersatz, wenn im Internet über die Stränge geschlagen wird. 11,3 Millionen Dollar sprach ein…
Dummheit oder Kalkül? Immer wieder tauchen bei uns wettbewerbsrechtliche Abmahnschreiben auf, in denen der abmahnende Anwalt praktischerweise gleich eine Rechnung mit…
Worauf die Verbraucherzentrale und ihre Mitstreiter mit ihrer Kampagne "Privat Kopieren ist kein Verbrechen" hinaus wollen, ist klar. Eine Kriminalisierung von "Privatleuten"…
Auch nach dem Tod kann das Recht am eigenen Bild von den Erben vergoldet werden. Das hat nun auch das Bundesverfassungsgericht infolge einer Entscheidung des BGH (AZ I ZR…
Da hatte sich jemand in einer Wettbewerbssache doch tatsächlich einen Scherz erlaubt: Der Abgemahnte verpflichtete sich zur Unterlassung und zur Zahlung von, jawohl, 13 Euro…
Die Regierung plant, Handelsregisterauszüge langfristig nur noch Online zu publizieren. Dagegen regt sich laut Print-Ausgabe von "Werben und Verkaufen" Widerstand:Joachim…
Ahmadinedschad kündigt Lösung für alle Probleme der Welt an, berichtet der Spiegel. Das war es dann wohl. Keine Probleme, kein Streit mehr. Wir melden uns wieder, falls…
In dem vom AG Köln zu entscheidenden Fall ging es um die Erstattung der Kosten einer Abmahnung wegen E-Mail-Spams.Ein eBay-Händler hatte von einem ihm unbekannten…
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