Abmahnungen gegen Verbeiter von Fankurven-Filmchen
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat genug von der Verbreitung von Filmmaterial aus den Stadien durch begeisterte Fans: "Wir holen jetzt zum großen Gegenschlag aus",…
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Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat genug von der Verbreitung von Filmmaterial aus den Stadien durch begeisterte Fans: "Wir holen jetzt zum großen Gegenschlag aus",…
Ein eBay-Händler mit rund 5.000 Käuferbewertungen schreibt in seinem Angebot folgendes: "Nach neuem EU-Recht keinerlei Gewährleistung oder Garantie - da Privatverkauf.…
Heute morgen erreicht uns ein Fax eines Gerichtsvollziehers, der auf die Frage nach dem Sachstand in einer Vollstreckungssache mitteilt, dass der Auftrag eingegangen sei und…
Die Staatsanwaltschaften sind mit dem Berg von Strafanzeigen aus dem Bereich des Urheberstrafrechts schlicht überlastet. Warum dann nicht outsourcen, dachten sich wohl die…
Herrlicher Zufall: Während Joschka Fischer heute 200.000 Euro von der Presskammer des Landgerichts Hamburg zugesprochen bekam, weil sein Bild für die "Welt-Kompakt"-Kampagne…
Der Spiegel berichtet in seiner Printausgabe vom Montag ("Im Namen der Hose") von der Verfolgung von Markenrechtsverletzungen auf der eBay-Plattform durch das Unternehmen…
Aus dem Schreiben einer Schuldnerberatung: "Herr X hat ein Studium abgeschlossen und befindet sich zurzeit in einer Promotionsphase. Er bezieht Leistungen nach dem SGB II…
Auf der guten Seite der Macht lässt es sich doch trefflich Mandanten fangen. Bei 123recht berichtet ein Kollege, dass sich angeblich die "Anzahl der Abgemahnten wieder…
Insbesondere in Bezug auf die Informationspflichten gem. § 312 c BGB war man sich in Rechtsprechung und Literatur bisher nicht einig, wie der Verbraucher beispielsweise über…
eBay kann sich in Bezug auf Missetaten seiner Mitglieder nur begrenzt herausreden. Nämlich nur bis zu dem Zeitpunkt, in dem das Auktionshaus positive Kenntnis von…
Fast allein auf weiter Flur hat das Landgericht Bad Kreuznach (2 O 290/06) entschieden, dass der Unterlassungsanspruch gegen falsche, unsachliche oder beleidigende…
Irgendwie können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass die Kämpfer für die Freiheit im Internet im Zuge der web 2.0-Modernisierung schon bald Scheiterhaufen und Galgen…
In den USA gibt es zwar keine teuren Abmahnungen, dafür aber deftigen Schadensersatz, wenn im Internet über die Stränge geschlagen wird. 11,3 Millionen Dollar sprach ein…
Dummheit oder Kalkül? Immer wieder tauchen bei uns wettbewerbsrechtliche Abmahnschreiben auf, in denen der abmahnende Anwalt praktischerweise gleich eine Rechnung mit…
Worauf die Verbraucherzentrale und ihre Mitstreiter mit ihrer Kampagne "Privat Kopieren ist kein Verbrechen" hinaus wollen, ist klar. Eine Kriminalisierung von "Privatleuten"…
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