Zur Auslegung von Vertragsstrafeerklärungen – Es gelten allgemeine Grundsätze
Das Zustandekommen und die Auslegung einer wettbewerbsrechtlichen Vertragsstrafevereinbarung richten sich nach den allgemeinen Vorschriften. Das Versprechen einer…
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Mal wieder ist die abmahnträchtige Widerrufsbelehrung Gegenstand eines Rechtsstreits. Diesmal geht es vor allem um die Frist, welche dem Verbraucher eingeräumt werden muss,…
Langsam kommt Licht in das Dunkel des neuen Urheberrechts. Das Landgericht Frankfurt hatte sich erstmals mit der Frage auseinanderzusetzen, ob das analoge Mitschneiden von…
Das Amtsgericht in Weissenburg (AZ 3 C 0744/03) hält E-Mails nicht für beweiskräftig: "Die Vorlage von E-Mail-Ausdrucken vermag alleine noch keinen hinreichenden Beweis zu…
Anfang der Woche gab es in der Kanzlei einen kleinen Grund zu feiern. Im Falle eines Mandanten, welcher eines der zahlreichen Opfer der allgemein grassierenden Abmahnwelle…
Werbetexte, die speziell auf den Geschäftsgegenstand und ein Unternehmen zugeschnitten sind und das Dienstleistungsangebot darstellen, lassen jedenfalls in ihrer Gesamtheit…
In der vorliegenden Entscheidung werden Selbstverständlichkeiten behandelt Das Landgericht Coburg hat dem allzu gerne vorgebrachten Missbrauchseinwand kurz und knapp eine…
Es ist ein altes Problem im Urheberrecht: Wie hoch ist der Schaden, wenn das Urhebrrecht verletzt wird? Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass etwa bei einem…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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