LG Köln erläutert den Schutz des Urheberrechts an Fahrrädern
Fahrräder erfüllen zwar meist einen ähnlichen Zweck, können aber durchaus sehr unterschiedlich ausfallen. Das Landgericht Köln zeigte kürzlich in einem Urteil (LG Köln,…
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Bereits in der Antike haben bekannte Künstler ihre Arbeit an Mitarbeiter und Gehilfen delegiert. Diese haben dann die Werke nach den Vorgaben des Künstlers angefertigt und…
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Google muss möglicherweise demnächst eine Strafe in Milliardenhöhe zahlen. Das ergibt sich aus den Schlussanträgen der EuGH-Generalanwältin. Sie schlägt dem EuGH vor,…
Ob es sich bei dem USM Haller Regalsystem um Kunst handelt, darum streitet der Schweizer Möbelhersteller USM mit seinem Konkurrenten Konektra. Der BGH hat das Verfahren…
„Kölner Dom“ wird nicht als Marke eingetragen. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die fehlende Unterscheidungskraft des Zeichens stehe der…
Die Bezeichnung „Focus Kapseln“, als auch ihre Produktbeschreibung erwecke in Zusammenhang mit der konkreten Gestaltung der Internetseite den Eindruck, dass das…
Polnische Gerichte dürfen weiterhin an ihrer Rechtsprechungspraxis in Bezug auf Markenverletzungsklagen festhalten — auch wenn dies bedeutet, dass neben betroffenen Waren…
Das OLG Celle fährt mit seiner Rechtsprechung zur Anwendbarkeit des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) ein Kontrastprogramm zum bisherigen Trend der Rechtsprechung (OLG…
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Mandanten teilen uns aktuell vermehrt mit, dass die Bewertungsplattform Trustpilot offenbar ihre Prüfprozedur nach Meldung von rechtswidrigen Bewertungen geändert…
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