Neuer Medienstaatsvertrag: Muss ich mein Impressum ändern?
Am 7. November 2020 lief der Rundfunkstaatsvertrag aus. Seitdem gilt der sog. Medienstaatsvertrag. Dies hat zur Folge, dass Sie möglicherweise Ihr Impressum ändern…
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Wer sich als Verkäufer einen Online-Shop auf einer der großen, bekannten Plattformen einrichtet, ist in gewisser Weise mit dieser verbunden. Ihr Geschäftsgebaren und das…
Dass Ärztinnen und Ärzte zunehmend auf das Urteil ihrer Patienten angewiesen sind, das diese auf einschlägigen Bewertungsportalen wie Jameda abgeben, und welche rechtlichen…
Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 2.12.2020, Az. 315 O 486/17) hat auf den Antrag eines Emmissionshauses gegen eine auf Bank- und Kapitalmarktrecht…
Vor dem OLG Schleswig wurde ein nicht alltäglicher Fall verhandelt. Kläger und Beklagter sind Kreisklassen-Fußballer, der Kläger Stürmer, der Beklagte…
Bevor es in einem Rechtsstreit zwischen einem Hotel in Kropp (Schleswig-Holstein) und der Plattform Booking.com aus den Niederlanden um die Sache gehen kann, musste zunächst…
Vor dem LG Köln ging es bei einer Klage gegen eine Krankenkasse wieder einmal um die Frage, was sich hinter dem Auskunftsanspruch nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO verbirgt. Die…
Die Schufa – ohne sie geht fast nichts in unserem Land. Dabei kommt sie weder im Grundgesetz vor noch wird sie von Einrichtungen unseres Gemeinwesens getragen. Sie ist…
Jede deutsche Kommune hat eine Internetadresse. So auch die Stadt München - www.muenchen.de gibt es seit 2004. Die Münchner Homepage ist mit rund 12 Millionen…
Nicht erst seit dem hohen Bußgeld gegen H&M (35,3 Millionen Euro) stellen sich viele Arbeitgeber die Frage. Welche Daten darf ich von meinen Mitarbeitern aufnehmen und…
Wenn etwas schnell gehen soll auf dem Rechtsweg, auf dem sich sonst alles eher langsam bewegt, ist eine Einstweilige Verfügung das Mittel der Wahl. Mit ihr kann rasch…
https://youtu.be/55am2QMXia8 What a year.... Wir haben alle ein turbulentes, anstrengendes und sehr besonderes Jahr hinter uns. Wir wünschen all unseren Lesern eine…
Der Onlinehandel boomt und die Wettbewerbsverstöße gleich mit. Die Folge? Abmahnung. Doch was passiert, wenn der Schuldner die geforderte Unterlassungserklärung nicht oder…
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