Verstößt die Auskunftspraxis der Schufa gegen die DSGVO?
Wer Informationen zur Kreditwürdigkeit und sonstige Angaben von der Schufa online einholen möchte, muss hierfür eine Gebühr bezahlen. Kostenlos ist lediglich eine jeweils…
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Wer Informationen zur Kreditwürdigkeit und sonstige Angaben von der Schufa online einholen möchte, muss hierfür eine Gebühr bezahlen. Kostenlos ist lediglich eine jeweils…
Das Ehepaar Tony und Chelsea Northrup hat in den USA erfolgreich gegen die widerrechtliche Nutzung eines ihrer Bilder geklagt. Das Foto war zuvor von einer Handyfirma ohne…
Neulich stand ich beim Bäcker in der Schlange und traute meinen Augen nicht. Haben Sie schon einmal Ihren Doppelgänger getroffen? Nein? Ich sah die Bäckereifachverkäuferin…
Im Falle von Onlinewerbung für Elektrogeräte sind Angaben zur Energieeffizienzklasse nach EU-Recht zwingend erforderlich. Diese müssen allerdings nicht unmittelbar im…
Das Handelsgericht Wien hat im Urheberrecht eine im Internet stark umstrittene Entscheidung getroffen. Dies wollen wir zum Anlass nehmen, die Host-Provider-Haftung etwas…
Noch am 20.06.2018 hat der Rechtsausschuss des EU-Parlaments mehrheitlich den Entwurf zur Reform des europäischen Urheberrechts bewilligt. Wenige Tage später verschiebt das…
Um den Verbraucher zu schützen, unterliegen „Bio“-Produkte strengen Auflagen. Der BGH klärte nun die lange umstrittene Frage, ob auch Online-Verkäufer von ökologischen…
Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1.1.2018 in Kraft. Dieses dient vorrangig der Bekämpfung von sogenanntem "Hate-Speech"-Content im Internet.…
Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments (JURI) hat am 20.06.2018 mit Blick auf die geplante Reform des Urheberrechts eine umstrittene Entscheidung getroffen. Mehrheitlich haben…
Einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach wird das Nachrichtenmagazin " Spiegel" nicht dazu verpflichtet, eine vorformulierte Richtigstellung zu einer…
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) dient primär der Bekämpfung von sogenanntem "Hate-Speech"-Content im Internet. Hierunter fallen zunächst offenkundig strafbare…
Auch ohne weitere deutsche Beteiligung kann sich kaum jemand derzeit der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland entziehen. Das Ereignis ist allgegenwärtig – im TV, in…
Der Datenschutz ist dank der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in aller Munde. Vor allem Unternehmen hatten bzw. haben mit den neuen Vorschriften zu kämpfen. Aber auch…
Luxusprodukte haben regelmäßig außergewöhnliche Erkennungszeichen, die einen wesentlichen Teil des Wertes ausmachen. Der EuGH hat jetzt entschieden, dass die Anbringung…
Der BGH verhandelte gestern über einen Fall, der die Gerichte schon seit längerem beschäftigt. Konkret geht es um die Frage, wer auf den Facebook-Account eines Verstorbenen…
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