Kein "Atemlos" auf Wahlveranstaltungen der NPD
Neben Wir sind Helden und die Höhner hatte sich 2014 auch Helene Fischer gegen die Verwendung ihrer Lieder durch die NPD auf Wahlkampfveranstaltungen zur Wehr gesetzt.…
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Neben Wir sind Helden und die Höhner hatte sich 2014 auch Helene Fischer gegen die Verwendung ihrer Lieder durch die NPD auf Wahlkampfveranstaltungen zur Wehr gesetzt.…
[:de] Ein Softwareunternehmen, das vornehmlich Grafiksoftware herstellt und vertreibt, versendet aktuell Abmahnungen wegen des Verkaufs Lizenzkeys bzw. Produktschlüsseln…
[:de]Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 4.1.2016, Az. 312 O 639/15) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) im Wege die…
Das Landgericht Frankfurt hat entschieden, dass „bloße Lizenzkeys“ nicht als „Lizenzen für Microsoft-Computerprogramme“ vertrieben werden dürfen. Die Begründung…
Im Oktober 2015 hatte die BILD einen "Pranger der Schande" errichtet. Dargestellt wurden 40 Screenshots fremdenfeindlicher Hass-Kommentare von Facebooknutzern mit deren…
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urteil vom 26.08.2015, Az.: 12 O 370/14) einmal mehr die MfM-Tabellen zur Bezifferung des…
Der geschätzte Kollege Niklas Plutte hat letzte Woche auf seiner Internetseite auf einen erfreulichen Beschluss des Kammergerichts hingewiesen (KG, Beschluss v. 26.10.2015,…
Gerade erst hatten wir darüber berichtet: Bei der Nutzung des eBay-VeRI-Programms ist Vorsicht geboten Inhaber von Schutzrechten, oder Personen und Unternehmen, die es…
Ob ein geschütztes Werk im Ausland angeboten wird, spielt für die Urheberrechtsverletzung jedenfalls dann keine Rolle, wenn die Werbung dafür gezielt deutsche Verbraucher…
[:de]Bereits im April hatten wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle berichtet, die vielen Unterlassungsschuldnern Kopfschmerzen bereiten dürfte. Der…
Das US-amerikanische Berufungsgericht für den 9. Gerichtsbezirk (bestehend aus Alaska, Arizona, Guam, Hawaii, Idaho, Kalifornien, Montana, Nevada, Nördliche…
Das AG Oldenburg (Urteil v. 17.04.2015, Az.: 8 C 8028/15) hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem eine Seniorenresidenz von dem beklagten Webdesigner die Erstattung…
Der Bundesgerichtshof hat Ende letzter Woche die Gründe für sein bereits am 19.3.2015 verkündetes Urteil (BGH, Urteil v. 19.3.2015, Az. I ZR 4/14 - Green-IT)…
Seit der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Urteil vom 31.10.2014, Az. 6 U 60/14, wir berichteten) werden Verwender von Creative Commons-Lizenzen immer…
Derjenige, der eine Abmahnung erhält, von der sich später herausstellt, dass sie unberechtigt war, kann grundsätzlich die Erstattung die ihm eventuell entstandenen…
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