Der EuGH hat über das Framing entschieden
Die Entscheidung des EuGH wurde mit großer Spannung erwartet. Stellt das Framing, also das Einbetten von fremden Youtube-Videos auf der eigenen Homepage, eine…
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Hier schreibt unser Team zum Urheber- & Designrecht.
Von Donnerstag bis Sonntag geht es in Essen analog zu: Die Messe „Spiel 2014“ findet statt. Zahlreiche Aussteller informieren auf einer Fläche von rund 44.000 m²…
„Neue Abmahnwelle überrollt Deutschland“, riefen die Schlagzeilen im Juli 2014. Die gefälschten Abmahnungen stießen bei mehr als 10.000 besorgten Internetnutzern auf…
„Gekommen, um zu bleiben“ – schallte es noch vor kurzer Zeit aus den Lautsprechern der NPD. Auf ihren Wahlkampfveranstaltungen in Thüringen spielte die Partei den Song…
In einem aktuellen Urteil vom 11.07.2014 – 7 O 13/14 – bestätigt das Landgericht Mannheim für den Bereich des Urheberrechts zu einem weiteren Male, dass der Schuldner…
Nach "Helene Fischer" und "Wir sind Helden" wehren sich jetzt auch die "Höhner" gegen die Verwendung ihrer Lieder durch die NPD. Nachdem "Wir sind Helden" und "Helene…
Erst vor einigen Wochen haben wir von einer von unserer Kanzlei begleiteten rechtlichen Auseinandersetzung berichtet, in dem ein Online-Shop in mehreren Fällen auf den…
Im Februar 2014 hatten wir auf eine Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urteil v. 30.1.2014, Az. 14 O 427/13) hingewiesen, mit der ein Mandant des Kollegen Niklas…
Als ich das Selfie des wilden Makaken aus Indonesien gestern bei Facebook sah, musste ich grinsen.Als ich dann lesen musste, dass nun tatsächlich über die Urheberrechte an…
Zurück aus China. Wieder in Deutschland. Wie gewohnt suche ich nach freiem Wlan-Netzen an öffentlichen Plätzen, meist vergeblich, bis auf wenige Ausnahmen wie am Münchener…
Mit Urteil vom 06.02.2014 bestätigte das Landgericht Köln seine bisherige Rechtsprechung, dass die bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung neu entstehende…
Der Bundesgerichtshof hat entschieden (BGH, Urteil v. 3.7.2014, Az. I ZR 28/11 – Drucker und Plotter III, Pressemitteilung), dass Hersteller von Druckern und PCs…
Der BGH hat sich in einem aktuellen Urteil (BGH, Urteil v. 8.5.2014, Az. I ZR 210/12) mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Geschäftsführer gesondert neben der GmbH für…
Mit Urteil vom 15.Mai 2014 (Az.: 22 U 60/13) entschied das OLG Hamm, dass die sehr restriktiven AGB eines Online-Versandhandels rechtmäßig und wirksam seien. Die AGB…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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