Urheberrecht: Keine einstweilige Verfügung bei eingestellter Verletzungshandlung
Das OLG Köln hat in einem Beschluss entschieden, dass im Bereich des Urheberrechts keine Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung gegeben ist, wenn die…
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Das OLG Stuttgart hat in einem Beschluss (OLG Stuttgart, Beschluss v. 28.10.2010 und Berichtigungsbeschluss v. 17.03.2021, Az. 4 U 656/19) zum Urheberrechtsschutz von…
Knapp über 10 Jahre nachdem LEGO markenrechtlicher Schutz an den Steinen endgültig verweigert wurde, erzielte LEGO vor dem Europäischen Gericht einen Erfolg. Womöglich…
Nachdem die vorherigen Instanzen sich primär zur Aufgabe gemacht hatten, darüber zu entscheiden, ob § 5 UrhG im vorliegenden Fall anwendbar ist oder nicht, befasste sich…
Wir sitzen in einem Café oder Restaurant und wollen uns in das zur Verfügung stehende WLAN einwählen. Doch dabei handelt es sich häufig nicht um einen frei zugänglichen…
Der Bundesgerichtshof hat den Europäischen Gerichtshof zur Zulässigkeit des sogenannten „Framings“ befragt. Der kam zu dem Entschluss, dass die Einbettung von Werken…
LHR konnte einem Kläger in einem urheberrechtlichen Rechtsstreit vor dem Landgericht Düsseldorf in einem Betrugsfall zu seinem Recht verhelfen (LG Düsseldorf, Urteil v.…
Ein Spannseil-Set mit Doppelspiralhaken ist nicht gerade ein integraler Bestandteil eines jeden Haushalts. Hersteller eines solchen Produkts können, wenn sie ihre Produkte in…
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Bei der Verfolgung und Ahndung von Rechtsverletzungen im Internet schreiten immer mehr Rechteinhaber gegen solche Dienste zur Tat, die zwischen dem Nutzer und der Plattform,…
Sie wurde im Rahmen der American Music Awards (AMA) als „Künstlerin des Jahrzehnts“ ausgezeichnet, fünf ihrer Alben erhielten die Auszeichnung des „Top-selling…
Im Internet werden häufig Texte übernommen, ohne das Einverständnis des Urhebers für die Nutzung eingeholt zu haben. Doch bevor man sich mit den Ansprüchen gegen den…
Im Zeitalter der Digitalisierung ist die Online-Präsentation von Unternehmen gar nicht mehr wegzudenken. Die Digitalisierung schreitet voran, der Wettbewerbsdruck wächst.…
Nicht nur der Inhaber, sondern auch der Registrar einer Internetdomain haftet grundsätzlich als Störer für die Bereitstellung urheberrechtsverletzender Inhalte. Das hat der…
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass YouTube keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen ihrer Nutzer herausgeben müssen, wenn diese urheberrechtlich…
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