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Der Onlinehandel boomt und die Wettbewerbsverstöße gleich mit. Die Folge? Abmahnung. Doch was passiert, wenn der Schuldner die geforderte Unterlassungserklärung nicht oder…
Die einschlägigen Gazetten waren am Donnerstag voll davon. Pocher veranstaltete eine Sondersendung. Kaufland zog ein Werbevideo zurück, das gerade einmal einen Tag…
Einem aktuellen Beschluss des Frankfurter Landgerichts nach ist beim Antrag auf Unterlassung der Löschung von Meinungsäußerungen auf sozialen Medien das Gericht am Wohnsitz…
Der bayerische Verrwaltungsgerichtshof hat in einem aktuellen Beschluss die Feststellung bestätigt, dass die Staatsanwaltschaft vor der Veröffentlichung vermeintlich…
Heutzutage läuft ein Großteil der geschäftlichen Kommunikation über Nachrichten-Dienste wie WhatsApp. Elektronische Nachrichten sind dabei häufig Beweismittel vor…
Weicht eine einstweilige Verfügung in einem presse- oder äußerungsrechtlichen Eilverfahren inhaltlich von einer außergerichtlichen Abmahnung ab, müssen die Gerichte die…
Das Landgericht Frankfurt am Main (LG Frankfurt/Main, Beschluss vom 04.08.2020, Az. 2-03 O 279/20) hat auf Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte eine…
Soziale Medien nehmen eine tragende in Rolle in unserem Leben ein. Das eigene Mitteilungsbedürfnis ist groß. Viele tun alles dafür, um sich der Welt bestmöglich zu…
Die Corona-Krise ist nach wie vor allgegenwärtig. Viele Menschen befinden sich immer noch im Home-Office. Das Arbeitsleben findet überwiegend digital statt. Dies hat dazu…
Das Bundesverfassungsgericht will für Gleichheit sorgen – und verschiebt die Machtverhältnisse im Verfahren um Einstweilige Verfügungen. Ein Grundsatz der Gerechtigkeit…
Die Bundesliga hat seit einigen Wochen ihren Spielbetrieb wieder aufgenommen. Aufgrund der anhaltenden Corona-Krise dürfen lediglich „Geisterspiele“ stattfinden. Für…
Wichtige Entscheidung aus Karlsruhe: Ein Gericht muss die Gegenpartei vor Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen eine Äußerung unter Umständen auch dann anhören,…
Einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs nach werden Akten, die unter dem Vorbehalt der Geheimhaltung eingereicht werden, nicht als Prozessakten gemäß § 299 ZPO…
Durch die neuen Medien hat sich unsere Welt drastisch verändert. Ein Leben ohne Internet scheint nicht mehr vollstellbar. Facebook, Instagram und Co. sind auch für ältere…
Die Gesundheit steht über allem. Dies verdeutlicht die Corona-Krise. Weltweit müssen Milliarden von Menschen tiefgreifende Grundrechtseingriffe zum Schutze ihrer Gesundheit…
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